Macht Demokratie Digital! – Update für die Schweiz

Die Dig­i­tal­isierung hat die direk­te Demokratie mit­geris­sen. Doch nie­mand wagt sich ans Steuer, um den Kurs vorzugeben. Während tra­di­tionelle Ver­bände, Parteien und Lob­bys in der Krise steck­en, erobern in der Schweiz ver­net­zte Mei­n­ungs­mach­er, virale Onlinekam­pag­nen und dig­i­tale Plat­tfor­men die poli­tis­che Bühne. Die Risiken sind bekan­nt: Pop­ulis­mus, Fake News und Daten­schutz sind nur einige Stich­worte. Kaum The­ma waren bish­er die Chan­cen der Dig­i­tal­isierung für eine smartere Ver­wal­tung, für mehr Mit­gestal­tung und eine stärkere Demokratie.

Neue Tech­nolo­gien prä­gen nicht nur den All­t­ag und die Wirtschaft. Sie verän­dern fun­da­men­tal die Art und Weise, wie unsere Demokratie organ­isiert ist. Die Dig­i­tal­isierung macht das poli­tis­che Sys­tem nicht nur schneller, ein­fach­er und gün­stiger; der Sprung ins Inter­net bietet Bürg­erin­nen und Bürg­ern neue Zugänge – Form und Ort des poli­tis­chen Diskurs­es passen sich an, poli­tis­ches Engage­ment kann neue Gestalt annehmen, und Akteure wie Ver­bände oder Parteien müssen sich neu organ­isieren. Mehr Trans­parenz, mehr Mitbes­tim­mung und mehr Zugang sind möglich.

Civic Tech – die Werkzeuge der politischen Teilnahme

Dass das hohe Tem­po des tech­nol­o­gis­chen Fortschritts viele Sicher­heit­en ins Wanken bringt, wird nicht ver­schwiegen: Staat­stra­gende Organ­i­sa­tio­nen wer­den von dynamis­chen Net­zw­erken abgelöst. Inter­na­tionale Konz­erne bee­in­flussen die nationale Poli­tik, dig­i­tale Empörungswellen kön­nen bei Volksab­stim­mungen zu neuen Mehrheit­en führen. Alle diese Verän­derun­gen find­en zudem nicht am Exper­i­men­tier­tisch statt, son­dern in funk­tion­ieren­den, lebendi­gen Gesellschaften.

Deshalb haben wir Szenar­ien ent­wor­fen, Ideen skizziert und Vorschläge gemacht, wie sich die direk­te Demokratie weit­er­en­twick­eln liesse. Dabei set­zen wir auf neue Instru­mente, die unter dem Begriff Civic Tech zusam­menge­fasst wer­den: «Tech­nolo­gien, die es den Bürg­erin­nen und Bürg­ern erlauben, sich aktiv in die poli­tis­chen Prozesse einzuschal­ten und Ver­ant­wor­tung für die dig­i­tale Wil­len­sna­tion zu übernehmen.»

Fünf einprägsame Zukunftsszenarien

Wir illus­tri­eren nicht nur die neuen Möglichkeit­en und Neben­wirkun­gen der Dig­i­tal­isierung, son­dern wir richt­en mit­tels fünf Szenar­ien auch den Blick in die Zukun­ft und entwer­fen beispiel­sweise einen 27. Kan­ton: Die «République Dig­i­tale». Im Zen­trum ste­ht jedoch auch die Frage, wie sich die Dynamik auf Bürg­erin­nen und Bürg­er auswirkt und wie sie Exeku­tive, Leg­isla­tive und Judika­tive verän­dert.

Zudem zeigen wir auf, welche Plat­tfor­men – neben Face­book und Twit­ter – genutzt und wie diese in den Dienst ein­er demokratis­chen Gesellschaft gestellt wer­den kön­nen. Wie Crowd-Kam­pag­nen Bürg­erin­nen und Bürg­er mobil­isieren, wie etablierte Ver­bände, Parteien oder Gew­erkschaften auf dynamis­che Neulinge reagieren, die als sich ständig neu zusam­menset­zende Net­zw­erke die poli­tis­chen Prozesse aufmis­chen. Dabei wird aber auch gefragt, wie eine Schweiz­er Aussen­poli­tik im dig­i­tal­en Zeital­ter ausse­hen kön­nte.


Der Beitrag basiert auf dem Buch «Agen­da für eine dig­i­tale Demokratie. Chan­cen, Gefahren, Szenar­ien».

Bild: rawpixel.com

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