Die Beteiligung an der Glarner Landsgemeinde ist tiefer als vermutet

Eine Auswer­tung von Fotos weist darauf hin, dass jew­eils nur etwa 10 Prozent der Glarn­er Stimm­berechtigten an der Lands­ge­meinde teil­nehmen. Ist das ein Prob­lem für ihre demokratis­che Legit­im­ität?

Jeden ersten Maison­ntag ver­sam­meln sich die Glarn­er Stimm­berechtigten auf dem Zaun­platz, um «zu rat­en, zu min­dern und zu mehren». Vie­len Glarner­in­nen und Glarn­ern und auch Aussen­ste­hen­den gilt die Lands­ge­meinde als «Juwel der Demokratie», wie es die «Welt­woche» kür­zlich aus­drück­te. Tat­säch­lich bietet die Lands­ge­meinde sehr weit­ge­hende Mitbes­tim­mungsrechte. Allerd­ings weiss nie­mand, wie viele Stimm­berechtigte von diesen Recht­en tat­säch­lich Gebrauch machen. Bish­erige Schätzun­gen gin­gen für eine nor­mal besuchte Lands­ge­meinde von 5000 bis 8000 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern – rund 20 bis 30 Prozent der 26‘000 Stimm­berechtigten – aus. Bis zu 14’000 schätzte man für gut besuchte Ver­samm­lun­gen wie die ausseror­dentliche Lands­ge­meinde 2007. Weil in Glarus anders als in Appen­zell keine Möglichkeit zur Auszäh­lung beste­ht, gibt es aber keine gesicherten Zahlen.

 

Rückgang über die Zeit

In ein­er kür­zlich pub­lizierten wis­senschaftlichen Unter­suchung haben wir die Beteili­gung an der Glarn­er Lands­ge­meinde nun erst­mals sys­tem­a­tisch aus­gew­ertet. Wir haben dazu Gesam­tauf­nah­men des Rings elek­tro­n­isch und manuell aus­gezählt.

Das Ergeb­nis über­rascht: Gemäss der Analyse nehmen deut­lich weniger Leute teil als bish­er ver­mutet. Seit der Jahrtausendwende lag die durch­schnit­tliche Beteili­gung dem­nach bei nur ger­ade 2600 Per­so­n­en oder 10 Prozent der Stimm­berechtigten. Kein einziges der 17 Fotos seit 2001 zeigt mehr als 3700 Per­so­n­en (14 Prozent der Stimm­berechtigten). Dabei zeigt sich ein sig­nifikan­ter Rück­gang über die Zeit: Betrug die durch­schnit­tliche Beteili­gung 1954–1971 26 Prozent, waren es 1972–1985 noch 12 Prozent und 2001–2017 10 Prozent. Beson­ders deut­lich ist der Knick nach der Ein­führung des Frauen­stimm­rechts 1971. Das ist ein Hin­weis darauf, dass die Beteili­gung unter den Frauen in den ersten Jahren wesentlich tiefer lag als jene der Män­ner.

Bei anderen Fak­toren zeigt sich hinge­gen kein sta­tis­tisch sig­nifikan­ter Ein­fluss auf die Stimm­beteili­gung. Bemerkenswert ist, dass für das Wet­ter keine ein­deuti­gen Auswirkun­gen auf die Teil­nehmerzahl fest­gestellt wer­den kön­nen, eben­so wenig für die Anzahl der Trak­tanden oder der knap­pen Abstim­mungen.

 

Weniger Leute als an der Urne

Im Ver­gle­ich mit Urnen­ab­stim­mungen sind diese Beteili­gungszahlen tief. So nah­men im Durch­schnitt der let­zten Jahre immer­hin 39 Prozent der Glarn­er Stimm­berechtigten an den eid­genös­sis­chen Urnengän­gen teil. Und in den vier Nach­barkan­to­nen von Glarus gehen bei Abstim­mungen, bei denen (wie an der Lands­ge­meinde) auss­chliesslich über kan­tonale Vor­la­gen abges­timmt wird, durch­schnit­tlich 30 Prozent an die Urne.

Wie gezählt wurde
Für die Unter­suchung wur­den ins­ge­samt 40 Gesam­tauf­nah­men des Rings aus 28 Jahren aus­gew­ertet. Zum einen ver­wen­de­ten wir die von der Uni­ver­si­ty of Cen­tral Flori­da entwick­elte Soft­ware Human detec­tor, die darauf spezial­isiert ist, Per­so­n­en in grossen Men­schen­men­gen zu zählen. Zur Über­prü­fung zählten wir einen Teil der Bilder zusät­zlich auch von Hand aus. Weil manche Leute von anderen Per­so­n­en, Stan­gen oder ähn­lichem verdeckt wer­den und weil die Bildqual­ität meist nicht per­fekt ist, passten wir die Zahlen nach oben an.

Zweifel­los sind die ermit­tel­ten Zahlen mit gewis­sen Unschär­fen behaftet, auch weil die Beteili­gung während ein­er Lands­ge­meinde schwankt. Die Grössenord­nung der Ergeb­nisse ist jedoch sta­bil, gle­ich ob man Fotos vom Beginn, der Mitte oder dem Ende ein­er Lands­ge­meinde betra­chtet und ob man sie elek­tro­n­isch oder von Hand auszählt.

Das ist nicht unbe­d­ingt über­raschend, ist die Teil­nahme an ein­er Ver­samm­lung doch deut­lich aufwändi­ger als das Abstim­men an der Urne, beziehungsweise per Post. Mehrere Stun­den lang an einem vorgegebe­nen Tag im Ring zu ste­hen, wom­öglich in strö­men­dem Regen, ist nun mal nicht das gle­iche wie einen Zettel in ein Cou­vert zu steck­en und in den näch­sten Briefkas­ten zu wer­fen. Aber auch im Ver­gle­ich zur Appen­zeller Lands­ge­meinde schnei­det Glarus nicht gut ab: Dort ist eine Beteili­gung um die 30 Prozent üblich. Immer­hin ist die Beteili­gung an der Glarn­er Lands­ge­meinde höher als an Gemein­de­v­er­samm­lun­gen: In Glarus Nord gehen im Durch­schnitt nur 3,8 Prozent der Stimm­berechtigten an die Gemein­de­v­er­samm­lun­gen, in Glarus 4,8 Prozent und in Glarus Süd 5,9 Prozent. In Gemein­den ähn­lich­er Grösse in anderen Kan­to­nen ist der Anteil noch niedriger.

 

Ein Problem für die Demokratie? Jein

Ist die rel­a­tiv schwache Beteili­gung an der Glarn­er Lands­ge­meinde für die Demokratie ein Prob­lem? Ein Stück weit ja, denn in der öffentlichen Wahrnehmung ver­lei­ht eine höhere Beteili­gung einem Abstim­mungsergeb­nis eine stärkere Legit­im­ität. Von vie­len wird das Beteili­gungsniveau auch als Zeichen für den gesellschaftlichen Rück­halt der Demokratie über­haupt gese­hen.

Prob­lema­tis­ch­er als eine tiefe Beteili­gung ist aber eine verz­er­rte Beteili­gung, wenn also einzelne Bevölkerungs­grup­pen viel schwäch­er vertreten sind als andere. Dann ist näm­lich die Gefahr gross, dass Abstim­mungen anders aus­fall­en, als wenn sich alle daran beteiligt hät­ten. Frühere Unter­suchun­gen weisen indes darauf hin, dass Bürg­erver­samm­lun­gen zwar von weni­gen Per­so­n­en besucht wer­den, diese aber die Bevölkerung recht gut abbilden: Die bekan­nte Übervertre­tung von älteren, einkom­mensstarken und gutaus­ge­bilde­ten Bürg­ern scheint an der Lands­ge­meinde schwäch­er als an der Urne. Hinge­gen sind Frauen an Ver­samm­lun­gen deut­lich stärk­er unter­vertreten als an Urnen­ab­stim­mungen.

Im Übri­gen heisst eine durch­schnit­tliche Stimm­beteili­gung von 10 Prozent nicht, dass neun Zehn­tel sich über­haupt nie beteili­gen. An der Urne nehmen inner­halb von fünf Jahren gut 90 Prozent der Stimm­berechtigten an min­destens ein­er Abstim­mung teil, auch wenn es bei den einzel­nen Abstim­mungen jew­eils unter 50 Prozent sind. Auch in Glarus gehen viele Stimm­berechtigte zwar nicht jedes Jahr und für die ganze Zeit in den Ring, son­dern ab und zu und je nach trak­tandierten Geschäften.

 

Mögliche Massnahmen

Auch wenn man die niedrige Beteili­gung an der Lands­ge­meinde also nicht zu drama­tisieren braucht, darf man sich fra­gen, ob man sie mit bes­timmten Mass­nah­men erhöhen kön­nte. Dass eine Lands­ge­mein­de­teil­nahme aufwändi­ger und an einen fix­en Tag und Ort gebun­den ist, lässt sich zwar nicht ändern. Die Teil­nahme liesse sich aber immer­hin erle­ichtern, indem der Kom­fort im Ring etwas erhöht würde – zum Beispiel mit Rück­en­lehnen an den Sitzbänken oder mit der Über­dachung eines Teils des Rings gegen Regen und Sonne. Auch eine Stärkung der poli­tis­chen Bil­dung – nicht nur in der Schule, son­dern auch in Fam­i­lie und Zivilge­sellschaft – dürfte sich pos­i­tiv auswirken. Geld­bussen für Nicht-Teil­nehmende wären gemäss den Erfahrun­gen etwa in Schaffhausen sehr wirk­sam, aber in Glarus wohl kaum mehrheits­fähig. Fre­undlich­er, aber in den Auswirkun­gen weniger klar wäre die Abgabe materieller Beloh­nun­gen an Teil­nehmende.

Sich­er ist auf jeden Fall, dass der demokratis­che Wert der Lands­ge­meinde sich nicht an der Stimm­beteili­gung allein bemisst. Neb­st weit­eren Nachteilen, etwa dem fehlen­den Stim­mge­heim­nis oder ein­er sehr starken Stel­lung der Regierung, bietet sie auch gewichtige Vorteile wie das gle­iche Red­erecht für alle oder die weit­ge­hen­den und dif­feren­zierten Antragsrechte. Wer die Lands­ge­meinde – und die Urne – als Gesamt­paket beurteilt, sollte stets sowohl Stärken als auch Schwächen im Blick haben.

 


 

Beitrag: Hans-Peter Schaub und Lukas Leuzinger: Die Stimm­beteili­gung an der Glarn­er Lands­ge­meinde. LeG­es 29 (2018) 1.

Bild: ZvG

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