Wie Bundesräte ihr Vokabular ändern

Von Bun­desrätin­nen und Bun­desräten wird gemein­hin erwartet, dass sie sich ein Stück weit von ihren Parteien emanzip­ieren und kol­le­gial die Gesamt­in­ter­essen der Regierung vertreten. Ob und in welchem Aus­mass dies tat­säch­lich der Fall ist, wird in den Medi­en immer wieder kon­tro­vers disku­tiert. Verän­dert sich die Wort­wahl von Nation­al- und Stän­deräten, wenn sie zu Bun­desräten wer­den? Vertreten sie tat­säch­lich die Inter­essen der Gesamtregierung? Wie diese Unter­suchung zeigt, ver­wan­deln sich parteior­i­en­tierte Nation­al- und Stän­deräte tat­säch­lich in auf ihr Gebi­et spezial­isierte Bun­desräte.

Ein Grossteil der Bun­desrätin­nen und Bun­desräte der let­zten vier Leg­is­laturpe­ri­o­den rekru­tierte sich aus dem nationalen Par­la­ment. So wur­den aus dem Nation­al- und dem Stän­der­at seit 1999 je eine Frau und vier Män­ner in den Bun­desrat gewählt. Nur die drei Bun­desrätin­nen Ruth Met­zler, Miche­line Calmy-Rey und Eve­line Wid­mer-Schlumpf hat­ten nie einen Sitz in der nationalen Leg­isla­tive inne, son­dern entstammten ihrer jew­eili­gen Kan­ton­sregierung.

Abbildung 1:

Stammrat

Sämtliche im Schweiz­er Par­la­ment seit 1995 gehal­te­nen Reden sind im Voll­text auf der Daten­bank Curia Vista (Schweiz­erische Eidgenossen­schaft 2016b) abruf­bar. Die Daten­bank dieser Par­la­mentsre­den ermöglicht es, sowohl die redege­wandten, als auch die eher zurück­hal­tenden Mag­is­trat­en zu iden­ti­fizieren und Unter­schiede in der Häu­figkeit der Wort­mel­dun­gen her­ausar­beit­en. Eben­falls lässt sich durch eine Tex­t­analyse dieser Roh­dat­en die Verän­derung der Wort­wahl von Leg­isla­tiv- und Exeku­tivpoli­tik­ern zu unter­suchen.

Forscher Alain Berset – zurückhaltender Ueli Maurer

Die obi­gen Mag­is­trat­en haben sich mit höchst unter­schiedlich­er Fre­quenz zu Wort gemeldet. Während sich SVP Nation­al­rat Ueli Mau­r­er nur 92 Mal zu Wort meldete, tat dies Stän­der­at Alain Berset ins­ge­samt 873 Mal. Auch wenn man berück­sichtigt, dass Stän­derätin­nen und Stän­deräte auf­grund ihrer kleineren Zahl öfters zu Wort kom­men, ist dieser Unter­schied immer noch frap­pant. Mit 2392 Wort­mel­dun­gen ist im Bun­desrat Doris Leuthard die absolute Spitzen­re­i­t­erin,. Auch hier ist Ueli Mau­r­er mit nur 633 Beiträ­gen das klare Schlus­slicht.

Abbildung 2:

Wortmeldungen

Berück­sichtigt man die unter­schiedliche Amts­dauer von Bun­desräten und ver­gle­icht den Mit­tel­w­ert der Wort­mel­dun­gen pro Ses­sion, so bleiben die Unter­schiede beste­hen. Alain Berset ist nach wie vor mit 24.9 Wort­mel­dun­gen pro Ses­sion im Stän­der­at vorne. Im Bun­desrat jedoch übern­immt Christoph Blocher die Führungspo­si­tion mit 72.7 Wort­mel­dun­gen pro Ses­sion. Bun­desrat Blocher kam also in sein­er kurzen Amt­szeit von vier Jahren auf deut­lich mehr Beiträge pro Ses­sion als Bun­desrätin Leuthard in ihren bish­er neun Jahren. Auch wenn man für die Anzahl Ses­sio­nen kon­trol­liert, bleibt Ueli Mau­r­er der­jenige Mag­is­trat mit den wenig­sten Wort­mel­dun­gen, sowohl als Leg­isla­tiv- als auch als Exeku­tivpoli­tik­er.

Über alles gese­hen beste­ht jedoch kein stark­er Zusam­men­hang zwis­chen der Anzahl der Wort­mel­dun­gen in der Leg­isla­tive und der­jeni­gen in der Exeku­tive.

Abbildung 3:

Wortmeldungen

«Le langage politique» – gleich bleibende Wortwahl

Die detail­lierten Dat­en der Curia Vista Daten­bank (Schweiz­erische Eidgenossen­schaft 2016b) ermöglicht es auch, die Wort­wahl der zehn Mag­is­trat­en vor und nach der Wahl in den Bun­desrat zu analysieren.

Ver­gle­icht man die am häu­fig­sten ver­wen­de­ten 50 Wörter vor und nach der Wahl, so sieht man, dass das Vok­ab­u­lar im grossen und ganzen gle­ich geblieben ist.

Der Eigen­bezug inner­halb des poli­tis­chen Sys­tems ist hoch. Die Fre­quenz von Wörtern wie «Bun­desrat», «Kom­mis­sion», «con­seil fédéral», etc. zeigt, dass in den Reden viele Selb­stre­f­eren­zen beste­hen.

Abbildung 4:

Wordcloud

Treue Parteiexponenten vs. unabhängige Magistraten

Am inter­es­san­testen ist die Dif­feren­zierung zwis­chen den einzel­nen Per­sön­lichkeit­en. Schaut man die oft vor der Wahl und sel­ten nach der Wahl ver­wen­de­ten Wörter an, so erken­nt man einen klaren Parteibezug der einzel­nen Poli­tik­er.

So nimmt z.B. SP Stän­der­at Alain Berset Bezug auf seine Partei- und Ratskol­le­gin Simon­et­ta Som­maru­ga, während die bei­den CVP Expo­nen­ten oft expliz­it ihre eigene Partei erwäh­nen. Bei der FDP sticht Nation­al­rat Johann Schnei­der-Ammann her­aus, welch­er sehr oft Bezug auf die FDP Frak­tion nimmt. Stän­der­at Hans-Rudolf Merz auf der anderen Seite bezieht sich des Öfteren auf seine Heimat Appen­zell. Lediglich bei den SVP Vertretern lassen sich keine Ref­eren­zen zur Partei aus­machen. Hier fällt jedoch das starke Gewicht von wirtschaft­spoli­tis­chen The­men auf.

Abbildung 5:

Legislative

Schaut man die sel­ten vor der Wahl und oft nach der Wahl ver­wen­de­ten Wörter an, so ergibt sich ein kom­plett anderes Bild. Ver­glichen mit den Reden in der Leg­isla­tive weisen die Bun­desräte jet­zt eine gewisse «défor­ma­tion pro­fes­sionelle» auf. Ohne jegliche Vorken­nt­nisse lässt sich anhand der ver­wen­de­ten Wörter die unge­fähre Zuständigkeit jedes Mag­is­trat­en erken­nen:

Abbildung 6:

Exekutive

Innen­min­is­ter Alain Bersets Vok­ab­u­lar hat sich sehr auf den Gesund­heitssek­tor aus­gerichtet, während für Parteikol­le­gin Simon­et­ta Som­maru­ga das Asyl­we­sen von gross­er Bedeu­tung zu sein scheint. Die Wort­wahl des ehe­ma­li­gen EJPD Vorste­hers Christoph Blocher verän­derte sich von der Wirtschaft­spoli­tik hin zum Jus­tiz-Jar­gon. Die bei­den anderen SVP Expo­nen­ten Ueli Mau­r­er und Samuel Schmid sind klar als VBS Vorste­her zu erken­nen. Der Ein­fluss des UVEK ist bei Doris Leuthard klar zu erken­nen, während bei Didi­er Burkhal­ter die Erfahrung als Aussen­min­is­ter im Vorder­grund ste­ht. Bei Hans-Rudolf Merz und Johann Schnei­der-Ammann zeigt sich das Vok­ab­u­lar, welch­es sie sich als Vorste­her des Eid­genös­sis­chen Finanzde­parte­ments angeeignet haben.

Am wenig­sten klar ist die Zuord­nung bei Joseph Deiss, welch­er jedoch auch zwei ver­schiedene Departe­mente geführt und zudem seine Reden auf Deutsch und auf Franzö­sisch gehal­ten hat.

Betreiben Bundesräte auch Parteipolitik?

Diese Analyse zeigt, dass sich Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er sowohl in der Leg­isla­tive als auch in der Exeku­tive in höchst unter­schiedlichem Masse ein­brin­gen. Dabei sind Reden im Par­la­ment nur ein Instru­ment unter vie­len und die Wahl ein­er bes­timmten Are­na bringt wohl ein Stück weit auch die Wahl des Inhaltes mit sich.

Es zeigt sich, dass die Wort­wahl von Par­la­men­tari­ern und Bun­desräten im Durch­schnitt rel­a­tiv ähn­lich ist. Der Selb­st­bezug und der Bezug auf das poli­tis­che Sys­tem bleibt in bei­den Fällen gross.

Dif­feren­ziert man hinge­gen zwis­chen einzel­nen Per­sön­lichkeit­en, so zeigt sich, dass zuvor eher parteipoli­tisch ori­en­tierte Äusserun­gen ein­er ver­mehrten Aus­rich­tung inner­halb des jew­eili­gen Departe­ments gewichen sind. Dies stützt ein Stück weit die These, dass sich Bun­desrätin­nen und Bun­desräte mehr auf ihr Amt und weniger auf die Parteipoli­tik konzen­tri­eren. Zumin­d­est zeigt die verän­derte Wort­wahl der Mag­is­trat­en, dass sie für die Parteipoli­tik andere Foren wählen als offizielle Reden im Schweiz­er Par­la­ment.

Hin­weis: Dieser Beitrag erschien am 17. April auf dem Daten­jour­nal­is­mus-Blog des IPZ.  


Titel­bild: Flickr

Print Friendly, PDF & Email