Auswirkungen von Gemeindefusionen auf die lokale Demokratie: Beispiel Aarau-Rohr

Sechs Jahre nach der Fusion von Aarau und Rohr sind die Parteilosen aus der Aarauer Partei­land­schaft ver­schwun­den. Die aktuelle Grösse des Ein­wohn­errates ist mit 50 Sitzen jedoch angemessen. Eine Fall­studie des Zen­trums für Demokratie Aarau (ZDA) in Aarau hat die Auswirkun­gen der Einge­mein­dung von Rohr auf die lokale Demokratie unter­sucht. Sie zeigt die poli­tis­chen Fol­gen von Gemein­de­fu­sio­nen auf, die in der Schweiz grund­sät­zlich stärk­er zu beacht­en wären.

Gemein­de­fu­sio­nen verän­dern die lokale Demokratie auf ver­schiedene Arten. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Rohr haben per 1. Jan­u­ar 2010 fusion­iert. Aus Rohrer Per­spek­tive verän­derte sich das poli­tis­che Sys­tem grundle­gend: Bei der Leg­isla­tive trat der Ein­wohn­errat an die Stelle der Gemein­de­v­er­samm­lung, direk­te Demokratie wurde durch repräsen­ta­tive Demokratie erset­zt. Aarau ver­grösserte mit der Fusion sein Stadt­ge­bi­et um mehrere Quartiere. 

Die Fusion von Aarau und Rohr führten zu fol­gen­den Ergeb­nis­sen:

Lokales Parteiensystem

Während das Parteien­sys­tem aus Aarauer Sicht weit­ge­hend kon­stant blieb, sind die Rohrer mit einem entschei­den­den Wech­sel kon­fron­tiert. Die starken und — wie häu­fig in kleinen Gemein­den — dom­i­nan­ten Parteilosen sind aus der Aarauer Polit­land­schaft ver­schwun­den, haben aber beim Vere­in Pro Aarau eine neue Heimat gefun­den. Hinzugekom­men sind neue, nation­al etablierte Parteien wie CVP, EVP, GLP und Grüne.

Grösse des Einwohnerrats

Der Ein­wohn­errat hat derzeit 50 Sitze. Er wurde anlässlich der Fusion nicht ver­grössert. Würde der Ein­wohn­errat ver­grössert oder verklein­ert, hätte dies keine grundle­gen­den Auswirkun­gen auf die Parteien­stärke. Bei der aktuellen Grösse von 50 Sitzen wird der Wäh­ler­an­teil der einzel­nen Parteien am besten repräsen­tiert. Die poli­tis­che Mei­n­ungsvielfalt in Aarau ist also auch nach der Einge­mein­dung von Rohr gewährleis­tet.

Abbildung 1:

Aarau

 Wahlkreis und Wahlgrösse

Die Stadt Aarau bildet aktuell einen Ein­heitswahlkreis. Dadurch haben auch kleinere Parteien die Chance, einen oder mehrere Sitze im Ein­wohn­errat zu gewin­nen. Jedoch sind die Quartiere sehr unter­schiedlich vertreten. So ist das Zel­gli gegen­wär­tig um sieben Sitze übervertreten, wohinge­gen das Tel­li um fünf Sitze unter­vertreten ist. Damit stellt sich die grundle­gende Frage, wen oder was der Ein­wohn­errat repräsen­tieren soll. Eine Unterteilung des Stadt­ge­bi­ets in mehrere Wahlkreise würde zwar zu ein­er fairen Vertre­tung der Quartiere beitra­gen, allerd­ings auf Kosten der poli­tis­chen Mei­n­ungsvielfalt. Zudem würde die Suche nach geeigneten Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en für den Rat noch schwieriger. 

Abbildung 2:

Aarau

Fazit

Parteien spie­len eine wichtige Rolle bei der poli­tis­chen Inte­gra­tion neuer Quartiere nach ein­er Gemein­de­fu­sion. Dies wird in der aktuellen Diskus­sion um Gemein­de­fu­sio­nen in der Schweiz gegen­wär­tig zu wenig beachtet, bei der vor allem Ver­wal­tungs- und Steuer­fra­gen im Vorder­grund ste­hen. 

Hin­weis: Dieser Beitrag bezieht sich auf Zwicky, Roman; Kübler, Daniel (2016). Demokratie nach Gemein­de­fu­sio­nen. Eine Fall­studie in der Stadt Aarau, Stu­di­en­berichte des Zen­trums für Demokratie Aarau, Nr. 6 (April 2016).

INFOBOX: Meth­ode der Studie
Die Studie basiert auf leit­fadengestützten Experten­in­ter­views mit Vertreterin­nen und Vertretern von Aarauer Parteien und auf den Ergeb­nis­sen der Gesamterneuerungswahlen der Stadt Aarau im Jahr 2013. Die Durch­führung der Studie wurde vom Vere­in “Fre­unde des ZDA” finanziell unter­stützt. 

Das Zen­trum für Demokratie Aarau (ZDA) ist ein Forschungszen­trum der Uni­ver­sität Zürich und der Fach­hochschule Nord­westschweiz mit Sitz in Aarau. www.zdaarau.ch 


Lay­out und Grafiken: Pas­cal Burkhard

Titel­bild: Flickr

Print Friendly, PDF & Email