Die missglückte Demokratisierung von Lesotho — der „Schweiz Afrikas“

Nach dem Fall der Berlin­er Mauer erfasste die Welle der Demokratisierung viele Län­der südlich der Sahara, darunter auch Lesotho, das kleines Kön­i­gre­ich in den Bergen im südlichen Afri­ka. Lesotho gilt mit­tler­weile vie­len als voll­ständi­ge Demokratie. Doch meine Studie zeigt ein dif­feren­ziertes Bild. 

Das Kön­i­gre­ich Lesotho im südlichen Afri­ka wird gerne die „Schweiz Afrikas“ genan­nt. Es ist ein kleines Land, gebir­gig und ressource­n­arm. Während die Schweiz aber zu den reich­sten Län­dern der Welt gehört, find­et man Lesotho am anderen Ende der entsprechen­den Ran­gliste.

INFOBOX: Lesotho

Lesotho ist 30’000 km² gross, rund 10’000 km² klein­er als die Schweiz. Die einzi­gen Ressourcen sind Wass­er und wenige Dia­man­ten­mi­nen. Das Land ist kom­plett von der Regional­macht Südafri­ka umgeben, so wie die Schweiz ihrer­seits von der Europäis­chen Union.

Formell ist das Land seit sein­er Unab­hängigkeit von Gross­bri­tan­nien im Jahre 1966 eine par­la­men­tarische Monar­chie mit einem demokratisch gewählten Par­la­ment, Min­is­ter­präsi­den­ten und einem mit mehrheitlich rein repräsen­ta­tiv­en Auf­gaben befassten König.

In sein­er noch jun­gen Geschichte erlebte Lesotho einen Mix aus Demokratie, autoritär­er Ein­parteien­herrschaft und ver­schiede­nen Mil­itär­regierun­gen. Doch bis­lang kon­nte kein Regime das Land aus sein­er Armut und ökonomis­ch­er Abhängigkeit vom grossen Nach­bar Südafri­ka befreien. 

 Wind der Demokratisierung

Nach dem Ende des Kalten Krieges waren die Hoff­nun­gen gross. 1993 fegte der Wind der Demokratisierung neben vie­len anderen autoritären afrikanis­chen Reg­i­men südlich der Sahara auch das damals herrschende Mil­itär­regime in Lesotho weg. Dieser Wan­del ist auch der west­lichen Entwick­lung­shil­fe der 1990er-Jahre zu ver­danken, die mit dem Weg­fall der sow­jetis­chen Konkur­renz um Ein­fluss in Afri­ka ihre Hil­fe nun erst­mals effek­tiv an Kon­di­tio­nen wie freie Wahlen und Men­schen­rechte knüpfen kon­nte. Vorher unter­stützte der West­en despo­tis­che afrikanis­che Regimes wie das von Mobu­tu Sese Seko im vor­ma­li­gen Zaire (heute Demokratis­che Repub­lik Kon­go) grosszügig, solange sie sich nicht der Sow­je­tu­nion annäherten.

Vollständige Demokratie nach Regierungswechsel? 

2012 erlebte das Land seinen ersten friedlichen Machtwech­sel durch eine demokratis­che Wahl. Sei­ther betra­cht­en unab­hängige Beobachter wie die NGO Free­dom House die Entwick­lung Lesothos zur voll­ständi­gen Demokratie als abgeschlossen.[1]

Meine Studie zeigt hinge­gen ein dif­feren­ziert­eres Bild: Statt sich voll­ständig zu demokratisieren, fol­gte Lesotho dem Weg viel­er Staat­en der 1990er- und 2000er-Jahre im sub­sa­harischen Afri­ka, Lateinameri­ka und Asien: Die formellen Ein­parteien­staat­en sind endgültig Geschichte, regelmäs­sige Wahlen mit mehreren Parteien und Kan­di­dat­en wur­den zum neuen Stan­dard.

Doch die unfairen Spiel­regeln für Oppo­si­tion­sparteien und -kan­di­dat­en im Vor­feld von Wahlen sind ein gross­es Prob­lem (vgl. Lev­it­sky und Way 2010). Regierungsparteien geniessen nach wie vor wichtige Priv­i­legien: Der Zugang zu staatlichen Rund­funkme­di­en mit lan­desweit­er Reich­weite, wichti­gen Wahlkampfres­sourcen im Kon­text man­gel­hafter Strass­en­in­fra­struk­tur wie beispiel­sweise Pick­ups mit Vier­radantrieb oder Helikopter sowie die nöti­gen Wahlkampfhelfer sind ihnen vor­be­hal­ten.

Lesotho

Abbil­dung 1: Passstrasse in Lesotho (© Jonathan van Eerd)

Erfol­gre­iche Regierungswech­sel sind unter solchen Bedin­gun­gen zwar nicht aus­geschlossen, jedoch weniger wahrschein­lich als in den voll­ständi­gen Demokra­tien Wes­teu­ropas. Zudem führen Regierungswech­sel in einem solchen Kon­text nicht notwendi­ger­weise zu Verbesserun­gen der Spiel­regeln im Vor­feld von Wahlen. Denn eine neue Regierung mag es als genau­so vorteil­haft anse­hen, unfaire Spiel­regeln zu ihren Gun­sten zu nutzen.

Stille Regionalmacht Südafrika

2012 erfol­gte in Lesotho ein Regierungswech­sel. Doch dieser brachte nicht die erhofften Verän­derun­gen. Ich ging im Rah­men mein­er Studie auch dem Ver­mö­gen bzw. Unver­mö­gen des demokratis­chen Post-Apartheid-Südafrikas, seine poli­tis­che und ökonomis­che Regional­macht für ein demokratis­cheres südlich­es Afri­ka einzuset­zen, nach.

Südafri­ka ver­mochte im südlichen Afri­ka im Gegen­satz zur EU in Osteu­ropa oder den USA in Mit­te­lameri­ka den generellen Demokratisierungs­druck der 1990er-Jahre in seinem „Hin­ter­hof“ weniger erfol­gre­ich ver­stärken. Obwohl Man­dela eine Poli­tik der Demokratieförderung in Afri­ka ver­fol­gte, fiel diese bere­its unter sein­er Führung und danach noch mehr unter der Regierung Thabo Mbekis regionalen Sta­bil­itätsin­ter­essen und ein­er Poli­tik der „afrikanis­chen Sol­i­dar­ität“ zum Opfer.

Der ehe­ma­lige Aparthei­d­staat wollte nach Jahrzehn­ten der Iso­la­tion auf dem afrikanis­chen Kon­ti­nent die frag­ile Akzep­tanz sein­er neuar­ti­gen regionalen Hege­monie nicht durch über­mäs­sige Ein­flussnahme in innere Angele­gen­heit­en ander­er Län­der ver­scherzen. Entsprechend beschränk­te sich der Ein­fluss Südafrikas auf stille Diplo­matie im Zuge der poli­tis­chen und wirtschaftlichen Krisen in Mugabes Sim­bab­we bis hin zu reinem Desin­ter­esse im Fall der desas­trösen Regierungs­führung des let­zten absoluten Monar­chen Afrikas, Mswati III in Swasi­land (oft ver­wech­selt mit Lesotho).

Lesotho: noch keine vollständige Demokratie

In Lesotho ging der Ein­fluss um einiges weit­er als in Sim­bab­we oder Swasi­land, doch konzen­tri­erte er sich vor allem auf die Pro­mo­tion regelmäs­siger Wahlen, während Defizite bezüglich Medi­en­frei­heit und -zugang und ungle­ich­er Wahlkampfres­sourcen ver­nach­läs­sigt wur­den. Das Land kann nach zwei Jahrzehn­ten regelmäs­siger Wahlen noch nicht als voll­ständi­ge Demokratie beze­ich­net wer­den.

Hin­weis: Dieser Beitrag bezieht sich auf: Van Eerd, Jonathan (2016). The lim­its of democ­ra­ti­za­tion through a region­al hege­mon: South African link­age and lever­age and the skewed play­ing field in Lesotho par­ty com­pe­ti­tion. Zeitschrift für Ver­gle­ichende Poli­tik­wis­senschaft 10(1): 137–154.


[1] https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2013/lesotho

Lit­er­atur:

  • Lev­it­sky, Steven, and Lucan A. Way. 2010. Com­pet­i­tive Author­i­tar­i­an­ism: Hybrid Regimes after the Cold War. New York: Cam­bridge Uni­ver­si­ty Press.

Titel­bild: Maseru, die Haupt­stadt Lesothos. Quelle: Wiki­me­dia Com­mons. 

Abbil­dung 1: Passstrasse in Lesotho (© Jonathan van Eerd)

Lek­torat: Sarah Bütikofer

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