Der Bisherigenbonus — wer hat, dem wird gegeben

Der wich­tigs­te Erfolgs­fak­tor, um ins Par­la­ment gewählt zu wer­den: man sitzt schon drin. Der Bis­he­ri­gen­bo­nus ist gross. Rund vier von fünf Bis­he­ri­gen wer­den jeweils wie­der­ge­wählt. Die Kan­di­da­ten, die nicht wie­der­ge­wählt wer­den, stol­pern vor allem über Sitz­ver­lus­te ihrer Par­tei. Die par­tei­in­ter­ne Kon­kur­renz ist sel­ten aus­schlag­ge­bend.

Riesiger Andrang in den Nationalrat

Der Andrang in den Natio­nal­rat ist auch 2015 rie­sig: über 3800 Kan­di­die­ren­de buh­len um einen der 200 Sit­ze. Das sind 19 Kan­di­da­tu­ren pro Sitz, so vie­le wie noch nie zuvor. Die meis­ten Kan­di­die­ren­den haben kei­ne Chan­ce und wis­sen dies auch. Doch es gibt Hun­der­te, die sich Hoff­nun­gen machen und eine akti­ve Kam­pa­gne füh­ren. Aller­dings sind die Wahl­chan­cen alles ande­re als gleich ver­teilt: Die mit gros­sem Abstand bes­ten Wahl­chan­cen haben die­je­ni­gen Kan­di­die­ren­den, die bereits im Par­la­ment sit­zen.

Wie in ande­ren Län­dern ist in der Schweiz der Bonus, den Bis­he­ri­ge genies­sen, enorm. Dies zeigt eine Aus­wer­tung der eid­ge­nös­si­schen Wah­len von 1995 bis 2011. 1995 wur­den von 151 Bis­he­ri­gen, die wie­der antra­ten, 132 Per­so­nen (87%) wie­der­ge­wählt. Die­ser Anteil fiel 1999 auf 79 Pro­zent, lag aber in den Fol­ge­wah­len immer über 80 Pro­zent. Dies wird auch 2015 kaum anders sein. Die aller­meis­ten der 174 Bis­he­ri­gen haben sehr gute Chan­cen, auch in der nächs­ten Legis­la­tur wie­der im Par­la­ment zu sit­zen.

Ergebnis der Bisherigen bei den Nationalratswahlen 1995–2011

Quel­le: Bun­des­amt für Sta­tis­tik, eige­ne Berech­nun­gen

Zwei Gründe für die Abwahl

Es gibt nur zwei Grün­de für eine Abwahl: ent­we­der ver­liert die Par­tei einen Sitz oder eine Kan­di­da­tin bzw. ein Kan­di­dat wird inner­halb der Par­tei­lis­te von jemand ande­rem über­holt. Der Bis­he­ri­gen­bo­nus ist noch ein­drück­li­cher, wenn man die Grün­de für Abwah­len genau­er unter­sucht.

INFOBOX: Die zwei Grün­de einer Abwahl
  • Ein Bis­he­ri­ger ver­liert den Sitz an einen Par­tei­kol­le­gen. Das pas­siert, wenn inner­halb der glei­chen Lis­te ein neu Kan­di­die­ren­der mehr Kan­di­da­ten­stim­men macht als Bis­he­ri­ge. Dies ist dann der Fall, wenn die neue Per­son häu­fi­ger kumu­liert oder pana­schiert bzw. weni­ger häu­fig von der Lis­te gestri­chen wird.

  • Die Par­tei eines Bis­he­ri­gen ver­liert einen oder meh­re­re Sit­ze. In die­sem Fall ist eine Abwahl nicht durch die Kon­kur­renz zwi­schen den Kan­di­die­ren­den der glei­chen Par­tei bedingt. Die Sitz­ge­win­ne der Par­tei hän­gen von der all­ge­mei­nen poli­ti­schen Kon­junk­tur und dem Par­tei­en­wahl­kampf zusam­men. Ein­zel­ne Kan­di­die­ren­de kön­nen den Wahl­er­folg einer Par­tei nur ganz sel­ten beein­flus­sen.

Sitzverlust entscheidender als interner Konkurrenz

Ein Blick auf die ver­gan­ge­nen natio­na­len Wah­len zeigt, dass die Kan­di­die­ren­den weni­ger die Kon­kur­renz inner­halb der Par­tei, son­dern den Sitz­ver­lust ihrer Par­tei­lis­te fürch­ten müs­sen. Von den ins­ge­samt 129 abge­wähl­ten Par­la­ments­mit­glie­dern zwi­schen 1995 und 2011 ver­lo­ren zwei Drit­tel ihr Man­dat, weil ihre Par­tei einen Sitz­ver­lust erlei­den muss­te. Nur einer von drei Abge­wähl­ten wur­de von einem Par­tei­freund auf der glei­chen Lis­te aus dem Par­la­ment ver­drängt.

Dabei gibt es aller­dings Schwan­kun­gen von Wahl zu Wahl. 1995 unter­lag nur ein ein­zi­ger CVP­ler einem Mit­be­wer­ber auf der glei­chen Lis­te. 1999 und 2011 waren es hin­ge­gen je zwölf Bis­hier­ge, die intern über­run­det wur­den. 2011 stamm­ten von den zwölf Bis­he­ri­gen, die durch Par­tei­freun­de aus­ge­boo­tet wur­den, sie­ben von der SVP. 2011 gab es inner­halb der SVP in Erwar­tung eines wei­te­ren Wahl­ge­winns einen har­ten Kon­kur­renz­kampf um die zusätz­lich erhoff­ten Sit­ze. Dies hat­te zur Fol­ge, dass es meh­re­re neu Kan­di­die­ren­de schaff­ten, Bis­he­ri­ge zu über­flü­geln. So wur­den Ernst Schi­b­li und Ulrich Schlüer in Zürich von Hans Egloff und Chris­toph Blo­cher ver­drängt, in Bern über­hol­ten Albert Rös­ti und Nad­ja Pie­ren die Bis­he­ri­gen Tho­mas Fuchs und den Bern-Juras­sier Jean-Pierre Gra­ber.

Warum sitzen Bisherige so sicher im Sattel?

War­um haben es Bis­he­ri­ge so viel ein­fa­cher? Eine schmei­cheln­de Erklä­rung wäre, dass die bis­he­ri­gen Par­la­ments­mit­glie­der im Par­la­ment soli­de poli­ti­sche Arbeit geleis­tet haben, die beim nächs­ten Urnen­gang von den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern hono­riert wird. In der Rea­li­tät spielt das nur eine unter­ge­ord­ne­te Rol­le. Es mag zwar sein, dass vie­le Par­la­ments­mit­glie­der gute Arbeit leis­ten, aller­dings ist kaum anzu­neh­men, dass eine Mehr­heit der Wäh­len­den die Qua­li­tät der poli­ti­schen Arbeit auch beur­tei­len kann und auf die­ser Basis einen Wahl­ent­scheid trifft.

Bekanntheit und Netzwerk entscheiden über Wahl

Nahe­lie­gen­der ist, dass bis­he­ri­ge Kan­di­die­ren­de aus zwei zen­tra­len Grün­den einen Start­vor­teil haben. 

INFOBOX: Der Bis­he­ri­gen­bo­nus
  • Bis­he­ri­ge sind bereits bekannt. Bis­he­ri­ge bekom­men wäh­rend einer gan­zen Legis­la­tur viel Auf­merk­sam­keit durch die Medi­en. Bekannt­heit ist die wich­tigs­te Wäh­rung, um eine Wahl zu gewin­nen. Dies gilt in beson­de­rem Mas­se für Wah­len, in der haupt­säch­lich die Kan­di­die­ren­den der glei­chen Lis­te gegen­ein­an­der antre­ten und die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler die poli­ti­schen Posi­tio­nen ein­zel­ner Kan­di­da­ten kaum unter­schei­den kön­nen.

  • Bis­he­ri­ge pro­fi­tie­ren von einer guten Ver­net­zung. Die Ver­flech­tun­gen zwi­schen Mit­glie­dern des Par­la­men­tes und Inter­es­sen­grup­pen sind in der Schweiz viel­fäl­tig und aus­ge­prägt. Dies ist eine win-win Situa­ti­on für bei­de: Inter­es­sen­grup­pen erhal­ten direk­ten Zugang zu poli­ti­schen Ent­schei­dungs­trä­gern und set­zen sich dafür ein, dass eine bereits auf­ge­bau­te Bezie­hung mög­lichst erhal­ten bleibt. Par­la­ments­mit­glie­der erhal­ten dafür neben Res­sour­cen für ihre poli­ti­sche Arbeit Zugang zu Unter­stüt­zung für ihren Wahl­kampf, sei es finan­zi­ell oder in Form von Emp­feh­lun­gen an die Mit­glie­der, die wich­ti­ge Zusatz­stim­men brin­gen. Bis­he­ri­gen gelingt es des­halb auch, im Durch­schnitt mehr Geld für ihre Wahl­kämp­fe zu sam­meln als neu Kan­di­die­ren­de.

 Ist der Bisherigenbonus ein Problem?

Auf den ers­ten Blick betrach­tet ist der Bis­he­ri­gen­bo­nus kein gros­ses Pro­blem. Die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler sind in ihrer Wahl frei und es kommt auch immer wie­der zu Abwah­len. Jedoch soll­te bei den Wah­len auch eine Beur­tei­lung der geleis­te­ten Arbeit statt­fin­den kön­ne. Dazu sind hin­ge­gen die aller­we­nigs­ten Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler sind in der Lage.

Ent­spre­chend wird in der Rea­li­tät die Erneue­rung des poli­ti­schen Per­so­nals nur gering­fü­gig durch die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler bestimmt. Viel mehr hängt sie davon ab, ob ein Par­la­ments­mit­glied sel­ber noch ein­mal antre­ten will oder nicht. Auch den Par­tei­spit­zen gelingt es kaum, Ein­fluss dar­auf zu neh­men, wer noch­mals antritt und wer nicht. Mög­li­che Mass­nah­men wie eine schlech­te Plat­zie­rung auf der Lis­te haben wenig Ein­fluss auf den Wahl­er­folg. Die Bis­he­ri­gen haben Kraft ihres Man­da­tes auch eine star­ke Stel­lung inner­halb der Par­tei und es gelingt neu­en oder jün­ge­ren Kräf­ten nur in Ein­zel­fäl­len, genü­gend Druck aus­zu­üben, damit Bis­he­ri­ge zurück­tre­ten.


Refe­ren­zen:

  • Milic, Tho­mas (2014). Gekom­men um zu blei­ben – der Amts­in­ha­ber­bo­nus bei kan­to­na­len Exe­ku­tiv­wah­len. Schwei­ze­ri­sche Zeit­schrift für Poli­tik­wis­sen­schaft 20(3), 427–452.

  • Hein­sohn, Till und Mar­kus Frei­tag (2012). Insti­tu­tio­nal Foun­da­ti­ons of Legis­la­ti­ve Tur­no­ver: A Com­pa­ra­ti­ve Ana­ly­sis of the Swiss Can­tons. Swiss Poli­ti­cal Sci­ence Review (2012) Vol. 18(3): 352–370.

Foto: DeFac­to

Print Friendly, PDF & Email