Digitale Partizipation – es braucht die Zusammenarbeit der Kantone

Der Digi­Part-Index erfasst auf einer Ska­la von 0 bis 100, inwie­fern es in den Kan­to­nen der Schweiz mög­lich ist, sich digi­tal an poli­ti­schen Pro­zes­sen zu betei­li­gen. Im drit­ten Jahr sei­ner Erhe­bung bleibt der Durch­schnitts­wert über alle Kan­to­ne hin­weg rela­tiv tief. Zum drit­ten Mal in Fol­ge unter­schei­den sich Spit­zen­kan­ton und Schluss­licht um Fak­tor zehn. Wäh­rend sich in den Kan­to­nen in der Schluss­grup­pe in den ver­gan­ge­nen drei Jah­ren in Sachen digi­ta­le Teil­ha­be nur wenig getan hat, kam es in der Spit­zen­grup­pe die­ses Jahr zu einer wei­te­ren Stei­ge­rung. Das liegt unter ande­rem an der Wie­der­ein­füh­rung von e‑Voting.

Digi­ta­le For­men der poli­ti­schen Teil­ha­be wie e‑Voting oder Online-Umfra­gen ergän­zen schweiz­weit zuneh­mend her­kömm­li­chen For­men wie Wahl­zet­tel und gedruck­tes For­mu­lar. Das ent­spricht der digi­ta­len Lebens­welt immer brei­te­rer Bevöl­ke­rungs­krei­se. Ein inter­dis­zi­pli­nä­res For­schungs­team erhebt des­halb für die Schweiz einen Index, der digi­ta­le poli­ti­sche Par­ti­zi­pa­ti­on erfasst und die digi­ta­len Mit­wir­kungs­mög­lich­kei­ten in den Kan­to­nen ver­gleich­bar abbil­det. Der Index wird in einem stan­dar­di­sier­ten Wer­te­be­reich erfasst. Die Wer­te für den Digi­Part-Index Schweiz rei­chen von 0 bis 100 Punk­ten und umfas­sen die Dimen­sio­nen «Mei­nungs­bil­dung», «Mit­wir­kung» und «Ent­schei­den».

Zunehmende Unterschiede zwischen den Kantonen

Auch im drit­ten Jahr der Erhe­bung des Digi­Part-Index sind die Unter­schie­de zwi­schen den Kan­to­nen beträcht­lich und haben sogar leicht zuge­nom­men. Erzielt wur­den mini­mal 6 bis maxi­mal 58 Punk­te. Der Mit­tel­wert beträgt 33 Punk­te. Ten­den­zi­ell fin­den sich klei­ne­re länd­li­che Kan­to­ne in der Schluss­grup­pe und bie­ten nur sehr beschränkt Instru­men­te für die digi­ta­le poli­ti­sche Par­ti­zi­pa­ti­on. Aber auch in der Spit­zen­grup­pe gibt es Spiel­raum für wei­te­re Ent­wick­lung, beson­ders im Bereich der e‑Anliegen, wo es momen­tan nur pri­va­te Platt­for­men wie bei­spiels­wei­se «peti­tio» oder «weCollect» gibt.

Abbildung 1. DigiPart-Index Schweiz: Werte für alle Kantone der Schweiz auf einer Skala von 0–100 für die Jahre 2021 bis 2023

^{Abbil­dung: Alix d’A­gosti­no, DeFac­to • Daten­quel­le: www.digipartindex.ch}

Wäh­rend die Spit­zen­kan­to­ne im hohen mitt­le­ren Wer­te­be­reich des Digi­Part-Index sind, ist es in den Kan­to­nen der Schluss­grup­pe in den ver­gan­ge­nen drei Jah­ren nur zu wenig Ver­än­de­rung gekom­men. Ange­sichts solch gros­ser Unter­schie­de ist Vor­sicht gebo­ten, dass die klei­ne­ren und an Res­sour­cen schwä­che­ren Kan­to­ne nicht abge­hängt wer­den. Bei­spiels­wei­se, indem die (tech­ni­sche) Zusam­men­ar­beit zwi­schen den Kan­to­nen ver­stärkt wird und so klei­ne­re Kan­to­ne vom Know-how der grös­se­ren Kan­to­ne pro­fi­tie­ren kön­nen. Aus­ser im Bereich «eAn­lie­gen» sind denn auch bereits tech­ni­sche Lösun­gen vor­han­den in den ein­zel­nen Kan­to­nen. Durch gegen­sei­ti­ges Ler­nen könn­ten die­se auch in ande­ren Kan­to­nen zur Anwen­dung kom­men. In der klein­räu­mi­gen und mehr­spra­chi­gen Schweiz ist eine sol­che Zusam­men­ar­beit vor allem auch mit Blick auf die Zukunft rele­vant. Das zeigt die rasan­te Ent­wick­lung neu­er Soft­ware wie etwa ChatGPT. Der­ar­ti­ge Ent­wick­lun­gen wer­den das Feld der poli­ti­schen Teil­ha­be in digi­ta­ler Form beeinflussen.

Beteiligte Institutionen

Das For­schungs­team besteht aus Mit­glie­dern des Zen­trums für Demo­kra­tie Aar­au (ZDA), des Pro­ci­vis Think Tanks und des Insti­tuts für Kom­mu­ni­ka­ti­on und öffent­li­che Ord­nung sowie des Insti­tuts für digi­ta­le Tech­no­lo­gien der Kom­mu­ni­ka­ti­on der Uni­ver­si­tà del­la Sviz­ze­ra ita­lia­na. Der Index wird jähr­lich auf­da­tiert. Bericht und Daten­sät­ze sind auf der Web­sei­te www.digipartindex.ch abrufbar.

Zur Medi­en­mit­tei­lung des Zen­trums für Demo­kra­tie Aarau