Das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) nimmt die Entstehung der direkten Demokratie in ihrer heutigen Form zum Anlass für eine Standortbestimmung. Bundesrat Ignazio Cassis eröffnet die Veranstaltung mit einem Referat über direkte Demokratie und Europapolitik. Ein hochaktuelles Thema, das heiss debattiert wird.
Gesellschaftliche Rahmenbedingung für eine gelebte direkte Demokratie ist eine kritische Zivilgesellschaft. Grundlegende Pfeiler hierfür sind eine allen zugängliche Bildung, Medienvielfalt und eine heterogene Parteienlandschaft. Wie soll unter diesen Voraussetzungen politische Bildung vermittelt werden? Wie intensiv macht die Zivilgesellschaft in der Gegenwart Gebrauch von den Volksrechten? Welche Implikationen hat dies für die direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz ausgestaltet ist und für das Verhältnis zwischen der Schweiz und Europa?
Diese Fragen stehen im Fokus der 11. Aarauer Demokratietage, die am 28./29. März 2019 im Kultur & Kongresshaus Aarau stattfinden. Mit einem Referat über «Direkte Demokratie und Europapolitik» eröffnet Bundesrat Ignazio Cassis die diesjährige Ausgabe der Demokratietage. Das anschliessende Podiumsgespräch vertieft die Wechselwirkungen zwischen Europa und der Schweiz und bindet auch die kantonale Perspektive mit ein. Unter der Leitung von ZDA-Direktor Andreas Glaser diskutieren Landammann Urs Hofmann (SP), CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter und SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann. Die wissenschaftliche Tagung am 29. März 2019 spannt den Bogen von den Anfängen der direkten Demokratie im 19. Jahrhundert — insbesondere im Kanton Aargau – bis zu den Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft.
Geschichte der Volksrechte in der Schweiz
Viele gegenwärtige Fragestellungen sind nicht neu. Bereits damals erkannte die Demokratie-Avantgarde, dass der Zugang zu Bildung eine Voraussetzung für eine politische Öffentlichkeit ist. Zum Beispiel Heinrich Zschokke (1771–1848): Als Schlüsselfigur auf kantonaler wie eidgenössischer Ebene setzte er sich für ein besseres Bildungswesen und die Pressefreiheit ein. Der gebürtige Magdeburger und liberale Denker war ein entscheidender Akteur in der Aufbauphase des Kantons Aargau und prägte den Übergang von der alten Eidgenossenschaft zum Bundesstaat 1848. Historiker und Zschokke-Biograf Werner Ort wird den Beitrag von Heinrich Zschokke zum Aufbau einer politischen Öffentlichkeit im Aargau an der wissenschaftlichen Tagung beleuchten.
Wie die Kantone Thurgau, St. Gallen, Waadt und Tessin ist der Aargau im Zuge der Mediation 1803 entstanden. Diese Kantone spielten bei der Herausbildung direktdemokratischer Instrumente eine prägende Rolle. Von ihnen ausgehend breiteten sich die Volksrechte nach und nach über die ganze Schweiz aus. In St. Gallen wird 1831 das erste Volksveto eingeführt und die Verfassung von 1845 des Kantons Waadt enthält das erste Referendum, das bereits Züge einer modernen Volksinitiative vorwegnimmt. Im Kanton Aargau kommt es 1840/41 zu einem erfolglosen Versuch zur Einführung eines Vetos durch die katholischen Bezirke, wie der Historiker Rolf Graber schreibt, der ebenfalls an der Tagung referieren wird. Panel 1 zeichnet Entstehung und Entwicklung der direkten Demokratie im Aargau nach und beleuchtet, welche Rolle dabei die Demokratische Bewegung spielte. Inwieweit hatten die Entwicklungen im Aargau Pioniercharakter und wurden von anderen Kantonen übernommen? Welche Impulse übernahm wiederum der Aargau von anderen Kantonen?
Politische Bildung im digitalen Zeitalter
Nach einen Blick zurück soll insbesondere auch ein Blick in die Zukunft geworfen werden. Wo die Chancen der direkten Demokratie heute liegen und wo die Herausforderungen, ist Gegenstand von Panel 3, das ZDA-Assistenzprofessorin Nadja Braun Binder moderieren wird. So erläutert beispielsweise ZDA-Co-Direktorin Monika Waldis den heutigen Stand der politischen Bildung in der Schweiz und im Aargau und beschäftigt sich mit der Frage, was Jugendliche und junge Erwachsene in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung und Fake News über Politik wissen müssen. Demokratie lebt von gut informierten Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere die direkte Demokratie, wo sie über Sachfragen entscheiden, ist eine umfassende und korrekte Information für die Meinungsbildung wichtig.
11. Aarauer Demokratietage: 150 Jahre direkte Demokratie im Kanton Aargau, 28./29. März 2019 im Kultur & Kongresshaus Aarau. Für die wissenschaftliche Tagung am 29. März ist eine Anmeldung erforderlich. www.demokratietage-zda.ch
