Die drei Gesichter des Populismus in der Schweiz

Wenn hierzu­lande von Pop­ulis­mus die Rede ist, kommt man schnell auf die Schweiz­erische Volkspartei (SVP) zu sprechen. In ein­er ver­gle­ichen­den Analyse zeigt sich, dass die Lega dei Tici­ne­si und das Gen­fer MCG genau­so pop­ulis­tisch sind, vor allem was ihre charis­ma­tis­chen Führungsper­sön­lichkeit­en ange­ht. Allerd­ings unter­schei­den sich die bei­den kleineren Parteien in the­ma­tis­ch­er Hin­sicht deut­lich von der SVP.

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Der schillernde Begriff des Pop­ulis­mus ist zurzeit in aller Munde. Ob Trump, Syriza oder AfD — in jüng­ster Zeit haben als pop­ulis­tisch eingestufte Parteien oder Kan­di­dierende zum Teil spek­takuläre Wahler­folge gefeiert.

Der populistische Diskurs der SVP

In der Schweiz wird Pop­ulis­mus oft mit der SVP in Verbindung gebracht. Die Volkspartei durch­lief Ende der 1980er Jahre unter dem Ein­fluss des von Christoph Blocher ange­führten Zürcher Flügels eine Radikalisierung, die sich vor allem in einem harten Kurs in der Aus­län­der- und Europa­poli­tik man­i­festierte.

Diese Trans­for­ma­tion des ide­ol­o­gis­chen Pro­fils trug ihre Früchte. Der SVP gelang es, poli­tis­che Debat­ten zu prä­gen, spek­takuläre Abstim­mungssiege (insb. EWR-Nein und Annahme Massenein­wan­derungsini­tia­tive) zu erzie­len und zur grössten Partei der Schweiz aufzusteigen (Wäh­ler­an­teil 2015: 29,4%).

Die Expo­nen­ten der SVP greifen regelmäs­sig auf eine pop­ulis­tis­che Rhetorik zurück. Dabei wird auf das Volk als homo­gene Ein­heit rekur­ri­ert, das in einem fun­da­men­tal­en Inter­es­sen­ge­gen­satz zu den Eliten gese­hen wird. Als Folge davon wer­den Let­ztere nicht sel­ten pauschal verunglimpft. Da das Volk über allem zu ste­hen hat, wird zudem die Ein­hal­tung der Volkssou­veränität einge­fordert.

Die Spreu trennt sich vom Weizen

In Bezug auf den Pop­ulis­mus in der Schweiz entspricht der Fokus auf die SVP allerd­ings ein­er verkürzten Sichtweise. Wie aus ein­er kür­zlich pub­lizierten Studie her­vorge­ht, kön­nen zwei weit­ere Schweiz­er Parteien als eben­so pop­ulis­tisch ange­se­hen wer­den. Dabei han­delt es sich um die Lega dei Tici­ne­si (Lega) und das Gen­fer Mou­ve­ment Citoyen Genevois (MCG).

Abbildung 1: Populismus nach Parteien

Laurent Bernhard: Tabelle 1

Abbil­dung 1 stellt das Aus­mass des pop­ulis­tis­chen Diskurs­es von sieben Schweiz­er Parteien dar. Es zeigt sich, dass sich SVP, Lega und MCG deut­lich von den restlichen Parteien (FDP, SP, CVP und Grüne) abheben. Erstere greifen im Durch­schnitt beina­he sechs Mal häu­figer auf pop­ulis­tis­che Rhetorik zurück als Let­ztere.

Dat­en und Analy­sen
Für die Analy­sen wur­den Artikel, die in den jew­eili­gen Parteizeitun­gen pub­liziert wur­den, im Zeitraum von 2009 bis 2015 ein­er Inhalt­s­analyse unter­zo­gen. Die pop­ulis­tis­che Kom­mu­nika­tion wurde mit­tels eines Index (0 bis 4) erfasst, der fol­gende vier Bestandteile enthält: Appell ans Volk, Anti-Elit­ismus, Ein­forderung von Volkssou­veränität und antag­o­nis­tis­che Beziehung zwis­chen Volk und Elite.
Die Parteien haben unterschiedliche populistische Profile

Wie aus Abbil­dung 2 ersichtlich ist, unter­schei­den sich die pop­ulis­tis­chen Diskurse von SVP, Lega und MCG erhe­blich nach The­men­bere­ichen. Die SVP erweist sich im kul­turellen Bere­ich von ihrer pop­ulis­tis­chen Seite. Dies bet­rifft ins­beson­dere Fra­gen rund um das Völk­er­recht sowie die Europa­poli­tik und die Aus­län­der­poli­tik. Im Gegen­satz dazu set­zt sie im wirtschaftlichen Bere­ich in weit gerin­gerem Masse auf pop­ulis­tis­che Aus­sagen als die Lega oder das MCG.

Abbildung 2: Populismus nach Themenbereichen

Laurent Bernhard: Tabelle 2

Der Wirtschaft­spop­ulis­mus ist dafür sowohl bei der Lega als auch beim MCG weit ver­bre­it­et. Dies hängt mit dem gegenüber der SVP weit sozialeren Pro­fil zusam­men, was ins­beson­dere in der Gesund­heit­spoli­tik und in der Altersvor­sorge zum Tra­gen kommt. Auch im kul­turellen Bere­ich set­zen Lega und MCG auf die pop­ulis­tis­che Karte. Für die MCG ste­ht die Gren­zgänger­prob­lematik im Vorder­grund, während die Lega zusät­zlich zur Ein­wan­derung auch in der Europa­poli­tik auf pop­ulis­tis­che Weise kom­mu­niziert.

Somit erstreckt sich der Pop­ulis­mus von Lega und MCG über ein bre­it­eres Spek­trum, während im Fall der SVP von ein­er selek­tiv­en Logik die Rede sein kann.

Populistisch dank charismatischen Parteianführern

Betra­chtet man die indi­vidu­elle Ebene, sticht in der Abbil­dung 3 die her­aus­ra­gende Bedeu­tung der starken Oppo­si­tions­führer ins Auge. Die pop­ulis­tis­che Kom­mu­nika­tion durch Christoph Blocher, Giu­liano Bigas­ca (gestor­ben 2013) und Eric Stauf­fer (hat MCG im Som­mer 2016 ver­lassen) erweist sich als beson­ders aus­geprägt. Diese Per­sön­lichkeit­en lassen die restlichen Parteim­it­glieder in Bezug auf eine pop­ulis­tis­che Rhetorik weit hin­ter sich. Stark aus­geprägt ist dabei der Gegen­satz zu den Exeku­tivmit­gliedern. Somit kann in pop­ulis­tis­ch­er Hin­sicht von ein­er Art “Arbeit­steilung” gesprochen wer­den.

Abbildung 3: Populismus auf individueller Ebene

Laurent Bernhard: Tabelle 3


Hin­weis: Dieser Beitrag basiert auf dem Kapi­tel von Lau­rent Bern­hard aus dem Son­der­heft der Schweiz­erischen Zeitschrift für Poli­tik­wis­senschaft zum Pop­ulis­mus (Heft 23(4), 2017):

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