Föderale Vielfalt im Schweizer Parlament

Die Schweiz wird oft als Parade­beispiel gesellschaftlich­er Vielfalt ange­führt. Mit vier offiziellen Lan­dessprachen ist sie eines der weni­gen mul­ti­lin­gualen Län­der Europas. Wie äussert sich das konkret in Insti­tu­tio­nen der nationalen Ein­heit wie etwa dem Schweiz­er Par­la­ment?

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Die Schweiz ist ein Land der Vielfalt. Neben Deutsch zählen Franzö­sisch, Ital­ienisch und Rätoro­man­isch zu den vier Lan­dessprachen. Dazu kom­men mehrere Glauben­srich­tun­gen, Städte und abgele­gene Täler, Flach­land und Bergspitzen sowie Land­wirtschaft, Indus­trie und ein nicht unbe­deu­ten­der Dien­stleis­tungssek­tor. Wahrlich ein europäis­ch­er Mikrokos­mos. Aber wie gut wird dieser Mikrokos­mos im Schweiz­er Par­la­ment abge­bildet, dieser formell „ober­sten Gewalt im Bund“ (BV 1999, Art. 148.1)? Die Vielfalt der Schweiz­er Gesellschaft und die Tätigkeit des Par­la­mentes mit all seinen Kom­mis­sio­nen, Motio­nen, Diskus­sio­nen und Inter­ak­tio­nen (Bütikofer 2014) kön­nen kaum in ihrer Gesamtheit erfasst wer­den. Deshalb beschränken wir uns hier auf die Ple­narde­bat­ten und erfassen alle Wort­mel­dun­gen in den bei­den Par­la­mentskam­mern zwis­chen Win­ter 1999 und Som­mer 2017. Ins­ge­samt han­delt es sich dabei um 110’000 Reden.

Alle Kantone sind gleich, aber einige gleicher

Als Erstes schlüs­seln wir die Anzahl Wort­mel­dun­gen nach Kan­ton der sprechen­den Per­son und Par­la­mentskam­mer auf. Die erste Erwartung hierzu ist, dass die Anzahl Reden pro­por­tion­al zur Anzahl Abge­ord­neter ist. Weil der Stän­der­at mit Aus­nahme der sechs ehe­ma­li­gen Halb-Kan­tone allen zwei Sitze zuteilt, schauen wir uns diese Kam­mer bevorzugt an. Sortiert nach ihrem Anteil am Total der stän­derätlichen Wort­mel­dun­gen zeigt Grafik 1, dass VertreterIn­nen aus St. Gallen, Luzern, Zug und Graubün­den hier zu den aktivsten gehören.

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Dies wider­spricht der zweit­en Erwartung, dass vor allem kleine Kan­tone den Stän­der­at nutzen. Stattdessen sind mit dem Aar­gau und Bern sowie der Waadt und Zürich jene Kan­tone in den Top Ten bzw. in der vorderen Hälfte, die auch im Nation­al­rat zu den Präsen­testen gehören. Immer­hin bietet der Stän­der­at den kleinen Kan­to­nen tat­säch­lich eine Gele­gen­heit, ihr grössen­mäs­sig bed­ingtes Nation­al­rats­de­fiz­it aufzubessern: Neben Zug fällt auch für Glarus, Schwyz, Uri und den Jura die Dif­ferenz zwis­chen den bei­den Anteilen durch­wegs zu Gun­sten der Kan­ton­skam­mer aus. Umgekehrt kön­nen sich Basel-Land­schaft und Genf dank ihrer Bevölkerungs­grösse von den hin­ter­sten Rän­gen im Stän­der­at auf die Plätze 7 und 6 im Nation­al­rat hieven. Am wenig­sten Wort­mel­dun­gen ins­ge­samt kom­men aus Nid- und Obwalden sowie den bei­den Appen­zell, die ja auch in bei­den Kam­mern über lediglich je einen Sitz ver­fü­gen. Die Anzahl VertreterIn­nen erk­lärt also vieles, aber nicht alles.

Parlez-vous schweizerisch?

Wie gut entsprechen die par­la­men­tarischen Wort­mel­dun­gen der sprach­lichen Zusam­menset­zung der Schweiz­er Bevölkerung? Im Jahr 2015 sprachen unter der ständi­gen Wohn­bevölkerung ab 15 Jahren mit Schweiz­er Pass 73% Deutsch, 23% Franzö­sisch, 6% Ital­ienisch und 0.7% Rätoro­man­isch als Haupt­sprache (BFS 2017). Grafik 2 schlüs­selt alle Reden in den bei­den Kam­mern nach ihrer Sprache auf und zeigt, wie Franzö­sisch im Nation­al­rat und Deutsch im Stän­der­at prak­tisch durch­wegs über­repräsen­tiert waren. Ital­ienisch und Rätoro­man­isch dage­gen sind in bei­den Räten immer deut­lich unter­vertreten.

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Aber vielle­icht kom­pen­sieren die Unter­vertrete­nen ihr anteilmäs­siges Manko ja dadurch, dass sie länger reden? Wenn wir dies mit Hil­fe der Anzahl gebrauchter Zeichen pro Sprache und Rat messen, kön­nte tat­säch­lich etwas dran sein, wie Grafik 3 nahelegt. Die ital­ienis­chen Wort­mel­dun­gen im Nation­al­rat zum Beispiel sind häu­fig länger als jene auf Franzö­sisch oder Deutsch. Hinge­gen fall­en die weni­gen ital­ienis­chen Reden im Stän­der­at kürz­er aus als ihre Pen­dants auf Deutsch und Franzö­sisch.

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Die Kantone als Sprachenschutzschild?

Zum Schluss inter­essiert uns die Verteilung der sprach­lichen Inter­ven­tio­nen auf die Kan­tone. Die Schweiz ken­nt ja bekan­ntlich keine explizite Sprachen­quote für Par­la­mentswahlen (Sto­janović 2013). Dafür bilden die 26 Kan­tone die Wahlkreise für bei­de Kam­mern, und immer­hin sind deren 22 ein­sprachig. Deswe­gen würde man erwarten, dass sich die lin­guis­tis­che Vielfalt weitest­ge­hend den kan­tonalen Gepflo­gen­heit­en anlehnt. Dass dies grössten­teils der Fall ist, zeigt Grafik 4.

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Ange­ord­net nach der Häu­figkeit deutsch­er Reden aus dem Kan­ton­sto­tal, sehen wir ganz oben mit den tief­sten Anteilen Neuchâ­tel und Jura. Am unteren Ende befind­en sich die offiziell deutschsprachi­gen Kan­tone. Vere­inzelt kommt es aber auch durch Abge­ord­nete dieser Kan­tone (vor allem St. Gallen, Zürich oder Basel-Land­schaft) zu Wort­mel­dun­gen auf Franzö­sisch. Eben­so äussern sich Par­la­men­tari­erIn­nen vom Lac Léman gele­gentlich auf Deutsch. Zwis­chen diesen bei­den Blöck­en find­en sich wie erwartet die zweis­prachi­gen Kan­tone Bern, Freiburg und Wal­lis: Deren Sprachanteile im Par­la­ment entsprechen mehr oder weniger ihrer jew­eili­gen Kan­tons­bevölkerung.[1] Dage­gen hat das dreis­prachige Graubün­den (75% Deutsch, 16% Rätoro­man­isch, 13% Ital­ienisch) fast nur deutsche Reden vorzuweisen. Auf­fal­l­end ist aber vor allem das Tessin: Hier dominiert, völ­lig uner­wartet, das Franzö­sis­che, gefol­gt nicht etwa vom Ital­ienis­chen, son­dern ein­mal mehr dem Deutschen.

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Die Tessin­er Bun­des­delegierten sprechen also eher zwei andere als ihre eigene Sprache. Wohl auch, weil sie wis­sen, dass unter den anderen Par­la­men­tari­erIn­nen nur wenige des Ital­ienis­chen mächtig sind und Simul­tanüber­set­zun­gen einzig im Nation­al­rat ange­boten wer­den. Grafik 5 zeigt für jede unter­suchte Leg­is­laturpe­ri­ode, wie oft fol­gende ungeschriebene Regel Anwen­dung find­et: «Un député italo­phone […] par­le ital­ien au Par­lement lorsqu’il s’adresse à ses électeurs, français quand il veut qu’on l’écoute, et alle­mand quand il veut qu’on le com­prenne.» (zit. in Schwab 2014, 4–5).

Abbild oder Vorbild der Gesellschaft?

Ist das par­la­men­tarische Glas in Sachen Vielfalt nun hal­b­voll oder hal­bleer? Aus Sicht der grossen Deutschschweiz­er Kan­tone wahrschein­lich Ersteres, für die kleinen franzö­sis­chsprachi­gen Kan­tone und das Tessin dage­gen wohl eher Let­zteres – zumin­d­est, wenn man davon aus­ge­ht, immer und über­all seine Mut­ter­sprache reden zu wollen. Natür­lich kann die sprach­liche Vielfalt der Schweiz auch ander­swo seine Gel­tung ent­fal­ten, zum Beispiel in Lit­er­atur, Film oder der SRG. Auch beste­ht mit dem nicht-zen­tral­isierten Föder­al­is­mus ein her­vor­ra­gen­des Mit­tel, damit die Kan­tone ihre eige­nen Präferen­zen fest- und umset­zen kön­nen. Dem Anspruch, allen vier Lan­dessprachen ihrem Gewicht entsprechend eine ein­heitliche demokratis­che Plat­tform zu bieten, kom­men aber zumin­d­est die par­la­men­tarischen Ple­narde­bat­ten der Jahre 1999–2017 nur bed­ingt nach. Umso erstaunlich­er ist deshalb der Umstand, dass der Nation­al­rat ger­ade eben die Ein­set­zung ein­er ausser­par­la­men­tarischen „Kom­mis­sion für Sprachen­fra­gen“ abgelehnt hat.

Infos
Die hier analysierten Dat­en entsprin­gen ein­er Forschungsko­op­er­a­tion zwis­chen dem Année Poli­tique Suisse, das am Insti­tut für Poli­tik­wis­senschaft der Uni­ver­sität Bern ange­siedelt ist, und dem Zürcher Sozial­forschung­sun­ternehmen Grü­nen­felder Zum­bach. Eine erste Ver­sion dieses Beitrages wurde an der Bern­er Nacht der Forschung im Sep­tem­ber 2017 vorgestellt.

[1] Franzö­sisch als Haupt­sprache in Freiburg und Wal­lis: 68%; Bern: 10% (Mehrfach­nen­nun­gen möglich; Quelle: BFS 2017).

Die Autoren danken Marc Bühlmann, Pirmin Bun­di, Anja Hei­del­berg­er und Max Schu­biger für ihr Feed­back. 

Lit­er­atur:

Foto: Stän­der­at­saal, Par­la­ments­di­en­ste.

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