Twitter & Co: Nicht nur Waffen der Demokratisierung

Die weltweite dig­i­tale Ver­net­zung wird von Wis­senschaftlern, Poli­tik und NGOs als Erfol­gs­geschichte der Demokratisierung gefeiert. Mil­lio­nen an Men­schen sollen dadurch befre­it und mobil­isiert wer­den. Doch ist dem so? Meine Forschung zeigt, wie sich auch Regimes die Eigen­heit­en von Social Media zu Nutze machen, beispiel­sweise im anhal­tenden Krieg in Syrien.

Die Auf­stände der Zivil­bevölkerung von Damaskus bis Kairo zeigten, dass soziale Medi­en das Poten­zial haben, die kollek­tive Mobil­isierung von Demon­stri­eren­den in ein­er Art und Weise zu vere­in­fachen, wie sie bish­er für unmöglich gehal­ten wurde.

Jede Öff­nung von dig­i­tal­en Kom­mu­nika­tion­splat­tfor­men bringt jedoch auch neue Möglichkeit­en der dig­i­tal­en Unter­drück­ung von Seit­en der Regierun­gen mit sich. Denn mit dem steigen­den Ver­trauen in die demokratisieren­den Eigen­schaften der dig­i­tal­en Ver­net­zung wächst die Gefahr, die von Net­zw­erkun­ter­brechun­gen durch Regierun­gen und Behör­den aus geht. 

 Politischer Wandel dank digitaler Vernetzung?

Die dig­i­tale Ver­net­zung gilt mit­tler­weile als wirk­sames Instru­ment zur Beschle­u­ni­gung und Stärkung des poli­tis­chen Wan­dels und als effek­tive Waffe im Kampf gegen repres­sive Herrschafts­for­men aller Art.

Diese Hoff­nung teilte beispiel­sweise die amerikanis­che Regierung und bat Twit­ter im Jahre 2009 offiziell, geplante Wartungsar­beit­en zu ver­schieben, um Aktivistin­nen und Aktivis­ten während der Proteste im Iran vollen Zugang zu allen Kom­mu­nika­tion­skanälen zu ermöglichen. Ein Berater des Nationalen Sicher­heit­srats des Weis­sen Haus­es ging sog­ar so weit zu behaupten, dass Twit­ter als „weiche Waffe“ der Demokratie einen Frieden­sno­bel­preis erhal­ten sollte.

Das Internet im Zentrum des Syrienkonflikts

Zwei Jahre später, als sich zivile Auf­stände wie ein Lauf­feuer im gesamten Nahen Osten sowie im ara­bis­chen Maghreb ver­bre­it­eten, wur­den soziale Medi­en zur wirk­sam­sten Waffe dieser neuen Protest­be­we­gung erk­lärt. So auch in Syrien.

Noch nie zuvor ist ein Kon­flikt solchen Aus­mass­es so stark durch die sozialen Medi­en begleit­et und doku­men­tiert wor­den wie aktuell in Syrien. Täglich wer­den hun­derte Ereignisse akribisch erfasst, doku­men­tiert und via ver­schieden­ster Inter­net­plat­tfor­men kom­mu­niziert.

Tausende von YouTube-Videos hal­ten Bilder der Toten und Ver­let­zten in Leichen­hallen, Kranken­häusern und Mark­t­plätzen fest. Aktivistin­nen und Aktivis­iten nutzen Twit­ter und Face­book-Kon­ten, um sich gegen­seit­ig über die mil­itärischen Oper­a­tio­nen und Mas­sak­er zu informieren und eigene Aktio­nen zu koor­dinieren.

Doch auch das syrische Regime hat seine virtuelle Präsenz kon­se­quent aus­ge­baut, nicht zulet­zt durch seine berüchtigte Elec­tron­ic Army. Das sind Hack­er, die mit ein­er Rei­he von Überwachung­spro­gram­men, so genan­nter Spy­ware,  gegen die eigene Bevölkerung vorge­hen.

Syrische Behör­den nutzen dazu unter­schiedlich­ste Tricks. So senden sie beispiel­sweise unechte Sicher­heit­sz­er­ti­fikate an Face­book-Nutzer, um deren Pass­wörter abfan­gen zu kön­nen und um Zugriff auf die soziale Medi­en­präsenz poten­tieller Ziele zu erlan­gen. Bericht­en zufolge wur­den Zivilis­ten in Ver­hören sog­ar gefoltert, um an Face­book-Pass­wörter zu kom­men. In den let­zten vier Jahren hat das syrische Regime aber vor allem in regelmäs­si­gen Abstän­den den Zugang zum Inter­net ges­per­rt.

Internet-Abschaltungen gehen mit Gewalt einher

Ich habe unter­sucht, ob es einen Zusam­men­hang zwis­chen Inter­netab­schal­tun­gen und Regimetö­tun­gen gibt. Meine Resul­tate zeigen, dass Inter­ne­taus­fälle in Syrien mit ein­er höheren Anzahl von Gewalt­tat­en seit­ens des syrischen Regimes auftreten. Das bewusste, kurzfristige Abschal­ten des Inter­nets führt zu Kom­mu­nika­tions­brüchen auf Seit­en der Oppo­si­tion, was die Koor­di­na­tion von Gege­nan­grif­f­en erschw­ert und die Posi­tion des Regimes stärkt. 

 An Tagen, an denen das Inter­net in Syrien  unter­brochen wird, wird sig­nifikant mehr Regierungs­ge­walt aus­geübt (Abbil­dun­gen 1 und 2). Das deutet darauf hin, dass das Assad-Regime Inter­ne­taus­fälle in Verbindung mit grösseren repres­siv­en Oper­a­tio­nen gegen die Oppo­si­tion­s­grup­pen ein­set­zt.

Abbildung 1:

 Grafik 1

Abbildung 2:

Grafik 2

Die Abbil­dun­gen zeigen, an welchen Tagen es zu Inter­ne­tauss­chal­tun­gen kam (gelb). Die schwarzen Balken ste­hen für die doku­men­tieren Tötun­gen pro Tag (in Hama und Rif Dimaschq). 

An Tagen, an denen das Inter­net block­iert ist, wur­den im Durch­schnitt neun Prozent mehr Men­schen durch das Regime getötet, als an Tagen mit nor­maler Inter­netverbindung. Diese Berech­nun­gen zeigen das Aus­mass der Grausamkeit­en, die das Assad-Regime höchst­wahrschein­lich auch heute noch täglich bege­ht.

Eine Analyse der Dunkelz­if­fer der Gewalt vor und während den Net­zw­erk­störun­gen zeigt ausser­dem, dass es sich dabei nicht um Verdeck­ungsstrate­gien han­delt – das Regime also nicht ver­sucht, seine Gräueltat­en durch Inter­ne­tauss­chal­tung zu ver­ber­gen. Vielmehr han­delt es sich um mil­itärische Aktio­nen, die ohne Rück­sicht auf Ver­luste nach dem Auss­chal­ten der Kom­mu­nika­tion­skanäle gegen die Bevölkerung durchge­führt wur­den.

Internetzensur als gefährliche neue Waffe

Die syrische Regierung ist nicht die einzige, die in regelmäs­si­gen Abstän­den den Inter­net­zu­gang inner­halb ihrer Lan­des­gren­zen abschal­tet. Gemäss der Nichtregierung­sor­gan­i­sa­tion Access Now haben 2016 bere­its fün­fzehn Staat­en den Inter­net­zu­gang ihrer Bevölkerung abgeschal­tet, darunter Brasilien, Indi­en, Malaysia und Pak­istan. Eine Unter­suchung von Human Rights Watch zeigt, dass die äthiopis­che Regierung regelmäs­sig vor und an wichti­gen Feierta­gen sowie bei geplanten Protesten das Inter­net auss­chal­tet. Aktivis­ten aus Pak­istan bericht­en, dass Inter­ne­tauss­chal­tun­gen in ihrem Land oft unter dem Vor­wand von “Ter­ror­präven­tion” ange­ord­net wer­den, dabei allerd­ings vor allem die per­sön­lichen Frei­heit­srechte der pak­istanis­chen Bevölkerung unter­graben wer­den.

INFOBOX: Dat­en und Meth­o­d­en
Diese Unter­suchung nutzt eine Daten­bank, die sämtliche doku­men­tierten Tötun­gen des syrischen Regimes erfasst, die zwis­chen März 2011 und April 2014 von den fünf wichtig­sten in Syrien agieren­den Men­schen­rechts­grup­pen gemeldet wur­den. Die Organ­i­sa­tio­nen sind das Syr­i­an Cen­ter for Sta­tis­tics and Research (SCSR), das Syr­i­an Net­work for Human Rights (SNHR), das Syr­i­an Obser­va­to­ry for Human Rights (SOHR), die Inter­net­seite Syr­i­an Shuha­da (SS) und das Vio­la­tions Doc­u­men­ta­tion Cen­tre (VDC).

Teile dieser Daten­bank wur­den im Auf­trag des UNO-Hochkom­mis­sari­ats für Men­schen­rechte erstellt und in ein­er Rei­he von Reporten veröf­fentlicht. Da nicht alle Gewalt­tat­en beobachtet oder gar doku­men­tiert wer­den kön­nen, bedi­ent sich die Arbeit der mul­ti­ple-recap­ture esti­ma­tion Meth­ode, um die schwank­ende Dunkelz­if­fer der nicht gemelde­ten Tötun­gen zu schätzen. Hier­bei wer­den die Über­schnei­dun­gen zwis­chen den ver­schiede­nen Quellen ver­wen­det, um den Doku­men­ta­tion­sprozess sta­tis­tisch zu mod­el­lieren und für jede Region in Syrien sowie jeden Zeit­punkt die Zahl der nicht doku­men­tierten Todes­fälle akku­rat vorherzusagen. Um auszuschliessen, dass der Zusam­men­hang zwis­chen Inter­ne­tauss­chal­tun­gen und erhöhter Gewalt zufäl­lig ist, wird die Robus­theit der Ergeb­nisse mit einem soge­nan­nten Place­botests über­prüft. Dazu wer­den zeitlich ver­schobene Place­boevents erstellt und getestet, ob diese Place­bos den gle­ichen Effekt haben. Die Tests zeigen, dass der Effekt zwis­chen Inter­ne­tauss­chal­tun­gen und erhöhter Gewalt robust ist.


Ref­eren­zen: 

  • Gohdes, Ani­ta. 2015. “Pulling the plug: Net­work dis­rup­tions and vio­lence in civ­il con­flict”, Jour­nal of Peace Research, 52(3): 352–367
  • Price, Megan, Ani­ta R. Gohdes and Patrick Ball. 2014. “Updat­ed Sta­tis­ti­cal Analy­sis of Doc­u­men­ta­tion of Killings in the Syr­i­an Arab Repub­lic.” Report com­mis­sioned by the Office of the UN High Com­mis­sion­er for Human Rights.

Titel­bild: DeFac­to

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