Immer mehr Parlamentarier treten vorzeitig zurück

Noch nie trat­en so viele Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er während der laufend­en Leg­is­latur zurück wie in den ver­gan­genen vier Jahren. Die Wieder­wahl der Nach­fol­ger ist aber nicht garantiert. Nachgerück­te Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er haben keinen so grossen Bonus wie Bish­erige, die eine ganze Leg­is­latur im Par­la­ment waren. 

Im März 2014 trat der ehe­ma­lige FDP-Präsi­dent Ful­vio Pel­li aus dem Nation­al­rat zurück. Der frühere SVP-Bun­desrat Christoph Blocher ver­ab­schiedete sich im Juni 2014 aus Bern. Sie sind nicht die einzi­gen: 25 Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er trat­en zwis­chen 2011 und 2015 vorzeit­ig aus ihrem Amt zurück. Das sind so viele wie noch nie in den ver­gan­genen 80 Jahren.  

Mutationen in der Bundesversammlung

Die Grafik zeigt, wie Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er ihre Kar­riere in der Bun­desver­samm­lung been­de­ten:

Quelle: Par­la­ments­di­enst Bern, eigene Darstel­lung

Weniger Todesfälle, dafür mehr vorzeitige Rücktritte

Fast in jed­er Ses­sion wird mit­tler­weile ein neues Mit­glied im Par­la­ment willkom­men geheis­sen. In früheren Jahrzehn­ten erfol­gte der Grossteil der Muta­tio­nen während der Leg­is­latur auf Grund von Todes­fällen. Vor 1971 gehörten dem Par­la­ment auss­chliesslich Män­ner an, viele davon trat­en erst ein Amt an, wenn sie bere­its etwas älter waren.  

Das Par­la­ment ist heute viel het­ero­gen­er zusam­menge­set­zt, man trifft auch auf junge Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er. Todes­fälle kom­men sel­tener vor. Den­noch stieg die Zahl der Muta­tio­nen während der Leg­is­latur an. Ins­beson­dere seit den 1990er Jahren nah­men die vorzeit­i­gen Rück­tritte im Par­la­ment deut­lich zu und erre­icht­en in der 49. Leg­is­latur mit 25 einen Reko­rd­w­ert.  

Vorzeitige Rücktritte sind weit verbreitet

Vorzeit­ige Rück­tritte gal­ten lange Zeit als geeignete Strate­gie, den Sitz der Partei zu hal­ten und kom­men dementsprechend in allen Parteien vor. Auss­er in der CVP trat­en während der aus­laufend­en Leg­is­latur zwis­chen zehn und zwanzig Prozent der Frak­tion­s­mit­glieder aller Bun­desratsparteien vorzeit­ig zurück. Darunter waren auch auf­fäl­lig viele langjährige Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er. Neben den bere­its erwäh­n­ten gaben auch Ursu­la Haller von der BDP (früher SVP-Mit­glied), die SP-Mit­glieder Hilde­gard Fässler und Hans-Jörg Fehr oder der Unternehmer Peter Spuh­ler von der SVP ihr Amt vorzeit­ig ab.  

Auf vorzeit­ig auss­chei­dende Par­la­men­tari­er fol­gen in Pro­porzkan­to­nen die best­platzierten, aber nicht gewählten Kan­di­dieren­den der let­zten Wahlen. In der Regel nehmen nur diejeni­gen Per­so­n­en den Sitz an, die vorhaben, bei den näch­sten Wahlen erneut zu kan­di­dieren.  

Zauberwörtchen „bisherig“?

Wiederkan­di­dierende kön­nen mit dem soge­nan­nten Bish­eri­gen­bonus in den Wahlkampf steigen. Sämtliche empirische Unter­suchun­gen zeigen, dass Bish­erige sehr viel bessere Wahlchan­cen haben als Neukan­di­dierende.  

Doch die auf qua­si sich­er geglaubten Sitze der Bish­eri­gen sind nicht mehr so sta­bil wie in den 1970er oder 80er Jahren. Im Zug der Polar­isierung des Schweiz­er Parteien­sys­tems wur­den auch immer mehr Bish­erige nicht mehr wiedergewählt.  

Beson­ders hart trifft es nachgerutschte Par­la­men­tari­erin­nen und Par­la­men­tari­er. Auch bei ihnen wird auf dem Wahlzettel „bish­erig“ ver­merkt, selb­st wenn sie nur kurz im Amt waren. Für sie ist aber die Wahrschein­lichkeit beson­ders gross, abgewählt zu wer­den wie eine Analyse der ver­gan­genen Leg­is­la­turen ergab.

Mehr als jed­er vierte Par­la­men­tari­er, der während der Leg­is­latur für einen anderen ins Par­la­ment nachrück­te, wurde bei der näch­sten Wahl wieder abgewählt. Bei den reg­ulär gewählten Par­la­men­tari­ern musste durch­schnit­tlich nur jed­er Neunte nach ein­er Abwahl seinen Sitz räu­men. Wack­el­sitze kön­nen die Parteien also noch schlechter hal­ten, wenn sie das Per­son­al kurz vor den Wahlen aus­tauschen. 

Reguläre Rücktritte nehmen ab

In eine andere Rich­tung geht die Ten­denz bei den reg­ulären Rück­trit­ten: Nur 26 Nation­al­räte und 11 Stän­deräte trat­en reg­ulär zurück. Der Anteil der Par­la­men­tari­er, die auf Ende Leg­is­laturpe­ri­ode frei­willig abtreten, ist dieses Jahr mit 15 Prozent so tief wie seit 1955 nicht mehr. (1971 trat­en zwar auch 37 Par­la­men­tari­er zurück. Das Par­la­ment bestand vor der Grün­dung des Kan­tons Jura 1979 aber nur aus 244 Sitzen. Der Anteil betrug dementsprechend 15.2 Prozent und war damit leicht höher.)  


Quellen:

Foto: DeFac­to

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