Hohe Wahlhürden oder sprachliche Vielfalt? Die wichtigsten Faktoren zur Erklärung der kantonalen Parteienlandschaft

Die Anzahl der poli­tis­chen Parteien prägt das poli­tis­che Sys­tem stark. Doch von welchen Fak­toren hängt es ab, wie viele Parteien um die Gun­st der Wäh­ler­schaft buhlen? Unsere Unter­suchung der Par­la­mentswahlen in den Schweiz­er Kan­to­nen zeigt, dass die Grösse der Wahlkreise und die vor allem in der Westschweiz existieren­den Wahlquoren die Parteien­vielfalt beson­ders stark bee­in­flussen, während die Exis­tenz ver­schieden­er Sprach­grup­pen kaum eine Rolle spielt. Zudem erhöht die Möglichkeit von Lis­ten­verbindun­gen die Zahl der Parteien, die zur Wahl antreten. Generell unter­stre­icht unsere Studie die Bedeu­tung der Analyse von Wahlvorgän­gen auf Wahlbezirk­sebene.

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 Grosse Varianz bei der Ausgestaltung des Wahlrechts

Die Kan­tone geniessen bei der Aus­gestal­tung des Wahlrechts für ihre Par­la­mente einen grossen Freiraum, den sie auch nutzen. Dies führt zu ein­er erhe­blichen Var­i­anz bei den Wahlregeln. So wer­den bis heute in den Kan­to­nen sowohl Pro­porz- als auch Majorzwahlen abge­hal­ten, es kom­men ver­schiedene Sitz­zuteilungsver­fahren zum Ein­satz und die Zahl der Ratsmit­glieder, die in einem Wahlkreis bes­timmt wer­den, reicht von eins bis 100. Dies hängt damit zusam­men, dass die Wahlkreise durch unter­schiedliche geografis­che Ein­heit­en gebildet wer­den. In Genf und im Tessin repräsen­tiert jew­eils der ganze Kan­ton den einzi­gen Wahlkreis, während ander­norts (z.B. in Uri) jede Gemeinde einen eigen­ständi­gen Wahlkreis darstellt. In Neuen­burg oder im Aar­gau sind es wiederum die Bezirke, die als Wahlkreise fungieren.

Ins­beson­dere der zulet­zt genan­nte Aspekt, die Wahlkreis­grösse, gilt in der inter­na­tionalen Forschung als entschei­den­der Fak­tor für die Anzahl der Parteien, die in einem poli­tis­chen Sys­tem miteinan­der konkur­ri­eren. Dieser Befund bestätigt sich in mod­i­fiziert­er Form auch in unser­er Unter­suchung. Es zeigt sich näm­lich,  dass die soge­nan­nte Auss­chlussgrösse (exclu­sion mag­ni­tude) den grössten Ein­fluss auf die Parteien­frag­men­tierung ausübt. Die Auss­chlussgrösse fasst ver­schiedene Regeln des Wahlrechts zusam­men, so die Wahlkreis­grösse und allfäl­lige Wahlquoren, wie sie in den meis­ten Westschweiz­er Kan­to­nen und in Basel-Stadt über­wun­den wer­den müssen. Zudem umfasst sie die Unter­schei­dung, ob mehrere Wahlkreise in einem Ver­bund zusam­mengeschlossen sind.

Die Möglichkeit zur Bil­dung von Lis­ten­verbindun­gen, die in etwa der Hälfte der Kan­tone gegeben ist, hat eben­falls einen begren­zten Ein­fluss auf die Parteien­vielfalt. Bei Lis­ten­verbindun­gen han­delt es sich um Zusam­men­schlüsse von ver­schiede­nen Parteilis­ten, die bei der Man­datsverteilung wie eine einzige Liste betra­chtet wer­den. Damit soll eine bessere Ver­w­er­tung der Rest­stim­men gewährleis­ten wer­den. Wo Lis­ten­verbindun­gen zuläs­sig sind, treten mehr Parteien zur Wahl an als in Kan­to­nen, die Lis­ten­verbindun­gen auss­chliessen (vgl. Abbil­dung 1).

Abbildung 1: Anzahl zur Wahl stehender Parteien in Abhängigkeit von der Zulässigkeit von Listenverbindungenboxplot_parteienzahl
Sprachliche Heterogenität führt nicht zu grösserer Parteienzahl

Die fehlende Rel­e­vanz der vier ver­schiede­nen Sprach­grup­pen in der Schweiz für die Erk­lärung der Parteien­zahl erstaunt., denn sie ste­ht im Wider­spruch zu mehreren inter­na­tionalen Stu­di­en. Eine erste Erk­lärung für diesen über­raschen­den Befund liefert die Tat­sache, dass die Schweiz — etwa im Gegen­satz zu Bel­gien — keine regionalen Sprach­parteien ken­nt. Hinzu kommt, dass auf Ebene der Wahlkreise die sprach­liche Het­ero­gen­ität nur ger­ing ist, da die meis­ten Wahlkreise stark von jew­eils ein­er Sprach­gruppe dominiert sind.

In der inter­na­tionalen Forschung wird die sprach­liche Diver­sität dage­gen häu­fig nur über Mit­tel­w­erte für ein ganzes Land gemessen. Ein solch­es Vorge­hen hätte in unserem Fall die für die Wahlkreise rel­e­vante sprach­liche Diver­sität mas­siv über­schätzt. Dies unter­stre­icht die Bedeu­tung der Analyse von Wahlvorgän­gen auf Wahlkreisebene sowohl was die Wirkun­gen von insti­tu­tionellen Ein­flussgrössen (wie der Wahlkreis­grösse oder der Möglichkeit von Lis­ten­verbindun­gen) als auch von sozi­ol­o­gis­chen Fak­toren (wie der sprach­lichen oder kon­fes­sionellen Het­ero­gen­ität) bet­rifft.

Dat­en der Unter­suchung
Die Analyse stützt sich auf die Dat­en der kan­tonalen Par­la­mentswahlen im Zeitraum von 2010 bis 2015. Betra­chtet wurde die Wahlkreisebene. Im Gegen­satz zu bish­eri­gen Stu­di­en wurde die Parteien­vielfalt nicht nur durch die Parteien­zahl auf Basis der Wäh­ler­stim­men sowie durch die Anzahl der Parteien im Par­la­ment erfasst, son­dern zusät­zlich auch durch die Anzahl Parteien, die zur Wahl ange­treten sind.

Ref­erenz: Flick Witzig, Mar­ti­na & Vat­ter, Adri­an (2017). Elec­toral Insti­tu­tions, Social Diver­si­ty and Frag­men­ta­tion of Par­ty Sys­tems: A Reassess­ment. Swiss Polit­i­cal Sci­ence Review.

Bild: pxhere.

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