In der Schweiz leben fast zwei Millionen Ausländerinnen und Ausländer, die keine Bürgerrechte haben. Was bedeutet das konkret für die Stimm- und Wahlbevölkerung und wie steht die Schweiz im internationalen Vergleich da? Im Folgenden einige Kennzahlen und Erläuterungen.
Stimm- und Wahlberechtigung
Nur gut jeder zweite Erwachsene ist in der Schweiz stimm- und wahlberechtigt. Das ist im internationalen Vergleich wenig, wie Berechnungen aus dem Demokratiebarometer zeigen.
Abbildung 1:
In europäischen Ländern erreicht dieser Wert mindestens 90, häufig sogar 100 Prozent. In der Schweiz können 83 Prozent der erwachsenen Bevölkerung an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen*. Frankreich schneidet etwa gleich ab wie die Schweiz, in unserem Nachbarland sind 82 Prozent der Erwachsenen registrierte Wähler. Schlechter sieht es in Ungarn aus, dort sind nur achtzig Prozent Wähler. In den USA sind lediglich drei Viertel der Erwachsenen registrierte Wähler, in Südafrika, das noch stark von der Phase der demokratischen Transition beeinflusst ist, sind es lediglich zwei von drei. Luxemburg bildet mit 66 Prozent das Schlusslicht. Das Land hat mit über 45 Prozent aber auch den mit Abstand höchsten Ausländeranteil in Europa.
Entwicklung
In der Schweiz hat sich der Anteil der stimmberechtigten Erwachsenen über die Zeit verkleinert.
Abbildung 2:
Anfang der 1990er Jahre waren noch 86 Prozent der Erwachsenen in der Schweiz stimm- und wahlberechtigt. Seither geht der Anteil zurück. Dies hängt mit der Einwanderung bzw. dem wachsenden Ausländeranteil unter der erwachsenen Bevölkerung in der Schweiz zusammen. 2003 ist ein deutlicher Anstieg der registrierten Wählern zu verzeichnen. Dieser Anstieg kann auf die Erleichterung der Ausübung des Stimmrechts für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zurückgeführt werden.
Engagement
Ausländerinnen und Ausländer nehmen dort, wo sie können, an der Politik teil.
Abbildung 3:
In Politikbereichen, in denen die politische Mitwirkung nicht an die Nationalität gekoppelt ist, sind auch Ausländerinnen und Ausländern aktiv engagiert, wenn auch relativ zum Bevölkerungsanteil weniger stark als die Schweizerinnen und Schweizer. Dies zeigt eine ganz neue Untersuchung des Zentrums für Demokratie Aarau. Wir haben dazu die Elternmitwirkung in den Primarschulen der Kantone Zürich, Aargau, Neuchâtel, und Genf untersucht.
*Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikel verwendete der Autor die standardisierten Daten des Demokratiebarometers. Dadurch liessen sich die Werte nicht direkt interpretieren. In der aktualisierten Version werden unstandardisierte Zahlen verwendet.
Referenzen:
Merkel, Wolfgang, Daniel Bochsler et al. (2014) Democracy Barometer. Electronic dataset, Aarau: Zentrum für Demokratie Aarau (Datensatz, verfügbar unter : www.democracybarometer.org).
Gundelach, Birte, Patricia Buser & Daniel Kübler (2016) Participatory democracy in local school governance, Aarau: Zentrum für Demokratie Aarau (unpubliziertes Manusrkript).
Titelbild: Zentrum für Demokratie Aarau
Lektorat: Sarah Bütikofer
Graphik & Layout: Pascal Burkhard