Ökonomische Gründe für den Erfolg separatistischer Parteien

In jüngs­ter Zeit haben ver­schie­de­ne sepa­ra­tis­ti­sche Bewe­gun­gen in Euro­pa von sich reden gemacht. Der Erfolg sepa­ra­tis­ti­scher Bestre­bun­gen wird neben kul­tu­rel­len vor allem durch öko­no­mi­sche Fak­to­ren beein­flusst. Der rela­ti­ve Res­sour­cen­reich­tum einer Regi­on spielt dabei eine ent­schei­den­de Rol­le; neben natür­li­chen Res­sour­cen begüns­ti­gen auch eine gute geo­gra­phi­sche Lage, moder­ne Infra­struk­tur oder hoch gebil­de­te Arbeits­kräf­te die Erfolgs­chan­cen sepa­ra­tis­ti­scher Bewe­gun­gen, wie unse­re Unter­su­chung am Bei­spiel Schott­lands zeigt.

Noch bis vor kur­zem war die schot­ti­sche Pre­mier­mi­nis­te­rin Nico­la Stur­ge­on guten Mutes. Sie ging davon aus, dass auf Grund des bevor­ste­hen­den Brex­it eine Mehr­heit der Schot­ten ihre SNP (Scot­tish Natio­nal Par­ty) unter­stüt­zen und bei einem zwei­ten Refe­ren­dum für die Los­lö­sung vom Ver­ei­nig­ten König­reich stim­men wür­de. Unter­des­sen wur­den die­se Plä­ne still­schwei­gend auf Eis gelegt.

Ganz anders die aktu­el­le Lage in Kata­lo­ni­en: Am 1. Okto­ber 2017 sprach sich eine über­wie­gen­de Mehr­heit der­je­ni­gen, die am nicht offi­zi­el­len Refe­ren­dum teil­nah­men, für die Abspal­tung der Regi­on von Spa­ni­en aus. Auch wenn der Aus­gang des Kon­flikts abso­lut offen ist, so  schei­nen die Argu­men­te für eine Sezes­si­on doch für einen signi­fi­kan­ten Anteil der Bevöl­ke­rung zu über­wie­gen.

Unterschiedliche separatistische Tendenzen in Europa

Sepa­ra­tis­ti­sche Ten­den­zen, Bewe­gun­gen und Par­tei­en exis­tie­ren auf der gan­zen Welt. Man­che sind so klein und erfolgs­los, dass man kaum von ihnen hört, wäh­rend es ande­re in den letz­ten Jah­ren zu eini­ger Pro­mi­nenz und poli­ti­schem Erfolg gebracht haben. In Pro­gram­men und Kund­ge­bun­gen heben sepa­ra­tis­ti­sche Par­tei­en und deren Anfüh­rer oft kul­tu­rel­le Unter­schie­de als Haupt­grün­de für die gewünsch­te Abspal­tung her­vor. Im Gegen­satz dazu zeigt unse­re Stu­die aber, dass in einer erstaun­lich gro­ßen Zahl von Fäl­len öko­no­mi­sche Grün­de (mit-)entscheidend für den Auf­stieg und Fall sepa­ra­tis­ti­scher Par­tei­en sind.

Die öko­no­mi­sche Lite­ra­tur über die opti­ma­le Grö­ße eines Lan­des (Ale­si­na & Spo­lao­re, 1997) argu­men­tiert, dass eine Regi­on die Vor- und Nach­tei­le Teil einer grö­ße­ren Nati­on zu sein, gegen­ein­an­der abwägt. Als Vor­tei­le wer­den gemein­hin grö­ße­re Chan­cen für den gemein­sa­men Han­del und die effi­zi­en­te­re Bereit­stel­lung von öffent­li­chen Gütern gese­hen. So ist bei­spiels­wei­se ein gemein­sa­mes Mili­tär für alle deut­schen Bun­des­län­der zusam­men wesent­lich kos­ten­güns­ti­ger, als wenn jedes Bun­des­land eine eige­ne Armee auf­stel­len müss­te, da diver­se Fix­kos­ten auf alle Län­der auf­ge­teilt wer­den kön­nen. Als Haupt­nach­teil sieht die bestehen­de Lite­ra­tur die teil­wei­se Auf­ga­be poli­ti­scher Selbst­be­stim­mung. Zum Pro­blem wird das, wenn die Prä­fe­ren­zen einer Regi­on von den Prä­fe­ren­zen des rest­li­chen Lan­des deut­lich abwei­chen (hete­ro­ge­ne Prä­fe­ren­zen) und sich die Bür­ger unge­lieb­ten Mehr­heits­be­schlüs­sen beu­gen müs­sen. 

Das wich­tigs­te in Kür­ze
Der Erfolg sepa­ra­tis­ti­scher Par­tei­en wird neben kul­tu­rel­len vor allem durch öko­no­mi­sche Fak­to­ren beein­flusst.

Der rela­ti­ve Res­sour­cen­reich­tum einer Regi­on spielt dabei eine ent­schei­den­de Rol­le; neben natür­li­chen Res­sour­cen begüns­ti­gen auch eine gute geo­gra­phi­sche Lage, moder­ne Infra­struk­tur oder hoch gebil­de­te Arbeits­kräf­te die Wahl­chan­cen der Sepa­ra­tis­ten.

Net­to-Bei­trags­zah­ler in föde­ra­len Trans­fer­sys­te­men wägen Vor­tei­le, ein Teil des bestehen­den Staa­tes zu blei­ben, gegen Kos­ten durch Umver­tei­lung und weni­ger poli­ti­scher Selbst­be­stim­mung ab.

Wir nut­zen Ölfun­de und deren Aus­maß als ein natür­li­ches Expe­ri­ment, um am Bei­spiel Schott­lands zu bele­gen, wie der Auf­stieg der Scot­tish Natio­nal Par­ty (SNP) kau­sal durch den wach­sen­den Res­sour­cen­reich­tum Schott­lands begüns­tigt wur­de.

Wie das Vorkommen von natürlicher Ressourcen separatistische Gelüste beeinflusst

Ein Fak­tor, der in der poli­ti­schen Rea­li­tät eine gro­ße Rol­le spielt, aber von bestehen­den Model­len ver­nach­läs­sigt wird, ist die rela­ti­ve Aus­stat­tung einer Regi­on mit öko­no­misch wert­vol­len Res­sour­cen ver­gli­chen mit dem Rest der Nati­on. In den meis­ten Län­dern mit föde­ra­ler Struk­tur exis­tie­ren Trans­fer­me­cha­nis­men, wel­che Steu­er­ein­nah­men von rei­che­ren zu ärme­ren Regio­nen umver­tei­len. Der Reich­tum einer Regi­on (und damit das Besteue­rungs­po­ten­zi­al) wird einer­seits durch „natür­li­che“ Res­sour­cen bestimmt, aber gleich­zei­tig auch durch Res­sour­cen im wei­te­ren Sin­ne, wie bei­spiels­wei­se eine vor­teil­haf­te geo­gra­phi­sche Lage, effi­zi­ent arbei­ten­de Insti­tu­tio­nen, eine gute Infra­struk­tur oder vor­han­de­nes Human­ka­pi­tal.

Bei­spie­le dafür gibt es welt­weit vie­le und unse­re Stu­die beschreibt eini­ge davon im Detail. Beson­ders anschau­lich ist das Bei­spiel Bel­gi­en. Bel­gi­en besteht aus den bei­den Regio­nen Flan­dern und Wal­lo­ni­en. Bis in die 1960er Jah­re war Wal­lo­ni­en, ins­be­son­de­re dank der Ver­füg­bar­keit natür­li­cher Res­sour­cen, vor allem Koh­le- und Erz­vor­kom­men, der rei­che­re Teil Bel­gi­ens. Die domi­nie­ren­den Par­tei­en waren mit den Sozia­lis­ten und den Christ­de­mo­kra­ten jeweils Par­tei­en der Mit­te. In den letz­ten Jahr­zehn­ten hat die Res­sour­ce „Koh­le“ an Bedeu­tung ver­lo­ren, wäh­rend der rela­tiv höhe­re Bil­dungs­stan­dard und der bedeu­ten­de Hafen in Ant­wer­pen als Res­sour­cen für Flan­dern dras­tisch an Wert gewan­nen. Par­al­lel dazu ist in Flan­dern eine sepa­ra­tis­ti­sche Bewe­gung ent­stan­den, und die ten­den­zi­ell sepa­ra­tis­ti­sche „Neu-Flä­mi­sche Alli­anz“ hat die Christ­de­mo­kra­ten als stärks­te Par­tei im bel­gi­schen Par­la­ment abge­löst.

Wei­te­re Bei­spie­le von Que­bec in Kana­da, Istri­en in Kroa­ti­en bis hin zur Bewe­gung Lega Nord in Ita­li­en unter­stüt­zen die­ses Mus­ter. Die Lega Nord ist ein beson­ders inter­es­san­ter Fall, da sie klar auf­zeigt, dass sepa­ra­tis­ti­sche Ten­den­zen nicht unbe­dingt auf einer his­to­risch beding­ten gemein­sa­men Iden­ti­tät auf­bau­en müs­sen. Die pro­pa­gier­te neue Repu­blik „Pada­ni­en“ hat kei­ner­lei his­to­ri­schen Staat als kla­ren Vor­läu­fer, und basiert ein­deu­tig auf dem Ärger über die als über­mä­ßig wahr­ge­nom­me­nen fis­ka­li­schen Trans­fers in den ita­lie­ni­schen Süden. Hete­ro­ge­ne Prä­fe­ren­zen und kul­tu­rel­le Erklä­run­gen allei­ne grei­fen also zu kurz, um Sepa­ra­tis­mus zu erklä­ren. Damit wol­len wir in keins­ter Wei­se behaup­ten, dass sie kei­ne Rol­le spie­len, aber in den aller­meis­ten Fäl­len bedarf es zusätz­li­cher öko­no­mi­scher Argu­men­te, um für einen signi­fi­kan­ten Anteil der Wäh­ler eine mög­li­che Abspal­tung attrak­tiv zu machen.

 Natürliches Experiment am Beispiel Schottland vs. Wales

Wie immer in den Sozi­al­wis­sen­schaf­ten und der Öko­no­mik stellt sich die Fra­ge, ob der von uns behaup­te­te Zusam­men­hang eine rei­ne (und mög­li­cher­wei­se zufäl­li­ge) Kor­re­la­ti­on dar­stellt, oder ob regio­na­ler Res­sour­cen­reich­tum den Erfolg sepa­ra­tis­ti­scher Par­tei­en tat­säch­lich kau­sal erklä­ren kann. Unse­re Stu­die nutzt ein natür­li­ches Expe­ri­ment, um genau die­se Fra­ge mit­hil­fe von Wahl­er­geb­nis­sen aus dem Ver­ei­nig­ten König­reich zu beant­wor­ten. Die von uns ange­wen­de­te Stra­te­gie basiert dar­auf, dass es sowohl in Wales als auch in Schott­land seit dem frü­hen 20. Jahr­hun­dert bestehen­de sepa­ra­tis­tisch aus­ge­rich­te­te Par­tei­en gibt. Im Gegen­satz zu Wales erleb­te Schott­land aber seit 1970 durch die Ölfun­de vor sei­ner Küs­te einen star­ken Anstieg sei­nes Res­sour­cen­reich­tums.

 Ölfunde im schottischen Bereich des britischen Hoheitsgebiets.

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Die Karte zeigt die bekannten Ölvorkommen im Einzugsbereich des Vereinigten Königreichs. Nahezu alle Ölvorkommen befinden sich in den in blau markierten schottischen Hoheitsgewässern.

Um die Wahl­er­geb­nis­se zu ver­glei­chen, haben wir den Stim­men­an­teil der wali­si­schen Plaid Cym­ru und der schot­ti­schen SNP bei Unter­haus­wah­len in Groß­bri­tan­ni­en seit 1945 auf Wahl­kreis­ebe­ne kodiert. Die Ölfun­de und deren Aus­maß fun­gie­ren als natür­li­ches Expe­ri­ment, da der genaue Zeit­punkt und die Grö­ße eines Ölfel­des nicht vor­her­seh­bar sind und daher als im sta­tis­ti­schen Sin­ne exo­gen bzw. qua­si-zufäl­lig ange­se­hen wer­den kön­nen. Hin­zu kommt, dass so gut wie alle Fun­de inner­halb jenes Gebie­tes lie­gen, dass im Fal­le einer Unab­hän­gig­keit an Schott­land fal­len wür­de. Bis 1969 gab es kei­ner­lei signi­fi­kan­te Ölfun­de, und all­ge­mein wur­de die Chan­ce auf grö­ße­re Ent­de­ckung von Exper­ten bis zu die­sem Zeit­punkt als gering ein­ge­stuft. Daher über­rascht es nicht, dass die Trends in den Wahl­er­geb­nis­sen der bei­den Par­tei­en bis zu die­sem Zeit­punkt auf nied­ri­gem Niveau qua­si par­al­lel ver­lau­fen.

 Abbildung 2:  Wahlergebnisse der schottischen SNP und der walisischen Plaid Cymru

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Die Grafik zeigt die zeitliche Verteilung der Entdeckung neuer Ölvorkommen vor der schottischen Nordseeküste. Die roten Punkte stehen für besonders große Ölfelder (mehr als 500 MMstb., sogenannte „giants“); die blauen Punkte repräsentieren die Anzahl aller gefundenen Ölfelder innerhalb eines Jahres.
 Abbildung 3: Zeitliche Verteilung der schottischen Ölfunde
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Die Grafik zeigt den Stimmenanteil, den SNP/Plaid Cymru bei Wahlen für das Unterhaus in jedem einzelnen Wahlkreis gewonnen haben. Die gestrichelten Linien illustrieren die parallel verlaufenden Trends beider Parteien vor dem ersten schottischen Ölfund.

Basie­rend auf die­ser Erkennt­nis nut­zen wir eine soge­nann­te Differenz-in-Differenzen–Schätzung, um den kau­sa­len Effekt der Ölfun­de auf den Auf­stieg der SNP zu erklä­ren. Unse­re Ergeb­nis­se zei­gen, dass ein ein­zel­ner gro­ßer Ölfund den Stim­men­an­teil der SNP um min­des­tens zwei Pro­zent­punk­te stei­gert. Die­ser Befund bestä­tigt sich, wenn wir auch klei­ne­re Ölfun­de berück­sich­ti­gen und wenn wir statt der Anzahl gefun­de­ner Ölfel­der, die Grö­ße die­ser Fun­de nut­zen. Wei­te­re Schät­zun­gen zei­gen, dass sich der Effekt ver­stärkt, wenn wäh­rend einer Wahl­pe­ri­ode meh­re­re Ölfel­der nach­ein­an­der ent­deckt wer­den. Das könn­te zum Bei­spiel bedeu­ten, dass Wäh­ler auf ein­zel­ne Fun­de zurück­hal­tend reagie­ren, da sie sich über das Aus­maß der neu­ge­won­ne­nen Res­sour­cen noch unsi­cher sind, aber stär­ker reagie­ren, wenn sich der Res­sour­cen­reich­tum durch wei­te­re Fun­de bestä­tigt.

Um die Wäh­ler­ent­schei­dung noch bes­ser zu ver­ste­hen, nut­zen wir wei­te­re wahl­kreis­spe­zi­fi­sche Cha­rak­te­ris­ti­ka. Es zeigt sich, dass schot­ti­sche Wahl­krei­se, wel­che in der Nähe der eng­li­schen Gren­ze lie­gen und stär­ker vom frei­en Aus­tausch mit Eng­land pro­fi­tie­ren, weni­ger stark auf die Fun­de reagie­ren. Gleich­zei­tig reagie­ren Men­schen in Wahl­krei­sen an der Küs­te oder näher am wich­ti­gen Ölha­fen in Aber­de­en stär­ker auf Nach­rich­ten über neue Ölvor­kom­men. Das liegt ver­mut­lich dar­an, dass die öko­no­mi­schen Vor­tei­le des Öls hier direk­ter sicht­bar sind. Außer­dem könn­te die Erwar­tung bestehen, dass eine unab­hän­gi­ge schot­ti­sche Regie­rung stär­ker auf die Bedürf­nis­se der Ölin­dus­trie und der damit ver­bun­de­nen Arbeits­plät­ze ein­gin­ge.

Warum hat die schottische Regierung das geplante Referendum also nun auf Eis gelegt?

In einer wei­ter­füh­ren­den Ana­ly­se zei­gen wir, dass der Effekt der Ölvor­kom­men auf den Stim­men­an­teil der SNP auch vom Welt­markt­preis für Öl abhängt. Das ist zum einen sta­tis­tisch hilf­reich, da Schott­land als rela­tiv klei­ner Pro­du­zent den Welt­markt­preis nicht ent­schei­dend beein­flus­sen kann, sodass es unse­re Hypo­the­se vom kau­sa­len Effekt des Res­sour­cen­reich­tums bestä­tigt. Zum ande­ren bedeu­tet es, dass die Wäh­ler den poten­ti­el­len Nut­zen einer Abspal­tung öko­no­misch abwä­gen. Durch den Absturz des Ölprei­ses von über 100 auf knapp 50 US-$ sind die mög­li­chen zukünf­ti­gen Mehr­ein­nah­men, wel­che die Schot­ten im Fal­le der Unab­hän­gig­keit nicht mehr mit dem Rest des Ver­ei­nig­ten König­reichs hät­ten tei­len müs­sen, dras­tisch gesun­ken.

Auch Kata­lo­ni­en ver­fügt ver­gli­chen mit dem über­wie­gen­den Teil Spa­ni­ens über bes­ser funk­tio­nie­ren­de Insti­tu­tio­nen, gut aus­ge­bil­de­te Fach­kräf­te und eine geo­gra­phisch vor­teil­haf­te Lage. Trotz­dem ist die­se Situa­ti­on schwe­rer zu beur­tei­len. Exper­ti­sen kom­men zu unter­schied­li­chen Ein­schät­zun­gen dar­über, ob die Regi­on öko­no­misch stär­ker von der Zuge­hö­rig­keit zu Spa­ni­en pro­fi­tiert oder tat­säch­lich über­mä­ßig hohe Trans­fer­zah­lun­gen leis­tet. Wie im Fall des deut­schen Län­der­fi­nanz­aus­gleichs sind die Sys­te­me der Trans­fer­zah­lun­gen der­art kom­plex, dass eine Net­to­rech­nung sehr schwie­rig ist. Aller­dings zeigt das Bei­spiel Schott­lands, dass allei­ne eine wahr­ge­nom­me­ne oder gefühl­te Benach­tei­li­gung aus­rei­chen kann, um einen gro­ßen Teil der Wäh­ler­schaft zu mobi­li­sie­ren. In Kom­bi­na­ti­on mit der als wich­tig wahr­ge­nom­me­nen kul­tu­rel­len Eigen­stän­dig­keit Kata­lo­ni­ens soll­te sich die spa­ni­sche Zen­tral­re­gie­rung gut über­le­gen, ob eine Reform des spa­ni­schen Föde­ra­lis­mus mit grö­ße­rer poli­ti­scher und fis­ka­li­scher Auto­no­mie nicht einem dau­er­haft schwe­len­den Kon­flikt, der mög­li­cher­wei­se zu gewalt­tä­ti­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen füh­ren wird, vor­zu­zie­hen wäre.


Refe­ren­zen

  • Ale­si­na, Alber­to & Enri­co Spo­lao­re (1997): On the Num­ber and Size of Nati­ons”, The Quar­ter­ly Jour­nal of Eco­no­mics, 112, 1027–1056.
  • Gehring, Kai & Ste­phan A. Schnei­der (2017): Regio­nal Resour­ces and Demo­cra­tic Seces­sio­nism”, ETH and Uni­ver­si­ty of Zurich CIS Working Paper Series No. 90; avail­ab­le at http://kai-gehring.net/discussion_papers.php

Foto: Pixabay.

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