Kleine Geschichte des Rahmenabkommens

Vor wenigen Tagen erschien das Buch «Kleine Geschichte des Rahmenabkommens. Eine Idee, ihre Erfinder und was Brüssel und der Bundesrat daraus machten» von Felix E. Müller. Das Vorwort hat alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey verfasst. Wortstark skizziert die frühere Schweizer Ausseniministerin auf wenigen Seiten, weshalb sich die Schweiz in der Aussenpolitik im Allgemeinen und in der Europapolitik im Besonderen so schwer tut. 

In Zeiten von Covid-19 ist das Verhältnis der Schweiz zur EU vielleicht nicht brandaktuell. Aufgeschoben ist allerdings nicht aufgehoben. Eine Klärung des Verhältnisses ist unumgänglich, die Debatten werden wieder aufflammen und mit harten Bandagen geführt werden. Die Frage wird wieder ins Zentrum rücken, wie die Schweizerinnen und Schweizer zum Rahmenabkommen stehen. Und damit, wie sie die Weichen der Schweiz für die kommenden Jahrzehnte stellen. 

Doch was genau ist das Rahmenabkommen, woher kommt die Idee, wie hat sie sich verändert? Felix E. Müller stellt fest: «Angesichts des Stellenwerts, den das Rahmenabkommen in der politischen Debatte einnimmt, sind die Kenntnisse über die Entstehung und die Hintergründe dieses Vertrags eher bescheiden.» Für die einen ist es eine Erfindung der EU, um die Schweiz an die kurze Leine zu nehmen, für die anderen ist sie eine Art Handelsabkommen mit integrierter Personenfreizugigkeit. «Doch die Wahrheit ist, wie so häufig, komplizierter und steckt voller Überraschungen», so Müller.

Felix E. Müller. 2020. Kleine Geschichte des Rahmenabkommens – Eine Idee, ihre Erfinder und was Brüssel und der Bundesrat daraus machten. Basel: NZZ Libro.

Bild: admin.ch/PRS