Das Ja zum Energiegesetz – Breite Zustimmung zur Energiestrategie oder hart erarbeiteter Erfolg?

Das Ja zum neuen Energiegesetz ist keine Selbstverständlichkeit. Bei energie- und umweltpolitischen Vorlagen zählt für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vor allem das ökologische, ökonomische und gesellschaftliche Gesamtpaket.   Am 21. Mai 2017 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das neue Energiegesetz und damit das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 an der Urne gutgeheissen. Auch wenn am Schluss

Energiegesetz: Klares Bekenntnis zu Atomausstieg und Umweltschutz

Das Ja zum Energiegesetz kann als klares Bekenntnis zu Atomausstieg und Umweltschutz gewertet werden. Bei den Befürwortenden waren die Ablehnung der Atomenergie und umweltpolitische Gründe ausschlaggebend für den Stimmentscheid. Für die Nein-Stimmenden waren Kosten und Bedenken zur Versorgungssicherheit die häufigsten Ablehnungsgründe. Der SVP als Referendumsführerin gelang es zu wenig, ihre Anhängerschaft für das Thema zu begeistern. Dies zeigt die aktuelle VOTO-STudie zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 21. Mai 2017.

Wie eine Abgabe auf CO2 Anklang findet

CO2- und andere Lenkungsabgaben gelten als ein wirksames Mittel zur Erreichung umwelt- und klimapolitischer Ziele. Teile der Öffentlichkeit begegnen solchen Abgaben allerdings mit Skepsis. Eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamts für Energie benennt nun Faktoren, die die Akzeptanz von Lenkungsabgaben beeinflussen.